Frage von Detlev W. • 05.09.2013
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SPD
• 11.09.2013

(...) Zu 2.) Unser Rentenkonzept sieht eine Verbesserung der Berechnungsgrundlagen vor, die die Abschläge bei Erwerbsminderung abschafft. Üblicherweise gelten gesetzliche Änderungen im Leistungsrecht immer nur für diejenigen, die nach der Gesetzesänderung neu in die Erwerbsminderungsrente eintreten. (...)

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SPD
• 21.08.2013

(...) es ist gut, dass in unserer Demokratie ein freies, gleiches und geheimes Wahlrecht verfassungsrechtlich verankert ist. Das Wahlgeheimnis sorgt dafür, dass die Wählerin oder der Wähler vor Beobachtung bei der Stimmabgabe geschützt wird und so Stimmenkauf sowie Einschüchterung und Manipulation verhindert werden. (...)

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SPD
• 08.08.2013

(...) vor allem im Hinblick auf die nächsten Generationen gilt es so zu haushalten, dass diesen später keine enormen Schuldenberge zugemutet werden. Doch insbesondere an der Bildung darf nicht gespart werden - ein leistungsfähiges und sozial gerechtes Bildungssystem ist entscheidend für Perspektiven und Lebenschancen unserer Kinder und zugleich eine zentrale Voraussetzung für ökonomischen Erfolg und sozialen Zusammenhalt. (...)

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