Sehr geehrter Herr Müller,

Sie haben recht, das Gesundheitssystem, aber auch die Pflege- und die Rentenversicherung sind derzeit nicht zukunftsfest. Das liegt auch an der mangelnden Ausschöpfung der Effizienzpotenziale auf der Ausgabenseite. Die höhere Lebenserwartung sowie der medizinisch-technische Fortschritt sind Entwicklungen, die wir sehr begrüßen, auf die wir aber auch die sozialen Sicherungssysteme einstellen müssen. In den letzten Jahren ist der Druck auf die Beitragsentwicklung zusätzlich durch die Massenarbeitslosigkeit in Deutschland gestiegen. Immer weniger Beitragszahler müssen für immer mehr Menschen aufkommen, die keine Beiträge bezahlen. Rot-Grün steht dafür, dass Deutschland in den letzten Jahren jeden Tag 1.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte verloren hat. Das heißt, dass jeden Tag 1.000 Menschen weniger Beiträge für die Gesundheit, Pflege und Rente zahlen konnten.

CDU und CSU wollen die Gesundheit, die Pflege und die Rente wieder zukunftsfest machen. Wir stehen für beste medizinische Versorgung für alle und sind nicht bereit, eine Zwei-Klassen-Medizin in unserem Land zu akzeptieren. Dort, wo die alten Systemansätze für die Zukunft keine Sicherheit mehr garantieren können, werden wir sie durch neue ersetzen. Dort, wo die bestehenden Lösungen auch morgen noch Sicherheit und Verlässlichkeit garantieren, werden wir sie erhalten. Unser Ziel ist es, auch in Zukunft eine hochwertige Gesundheitsversorgung für alle zu sichern. Das geht nur, wenn die gesetzliche Krankenversicherung auf einem soliden Fundament steht. In der bestehenden Form behindert sie jedoch die Schaffung neuer Arbeitsplätze, verhindert mehr Effizienz im Gesundheitswesen, sorgt nicht für einen ausreichenden Wettbewerb zugunsten der Versicherten und wird schon bald wieder neue Defizite einfahren. Deswegen ist eine grundlegende Reform unumgänglich.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Meckelburg, MdB