Frage an Wolfgang Schäuble von Stefan R. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Schäuble,
kennen Sie das Zitat „Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.“ von Benjamin Franklin?
Meinen Sie nicht das zu viel Sicherheit, wie z.B. der Diskutierte Einsatz von Armeekräften für die Aufrechterhaltung der "Inneren Sicherheit" einzusetzen, zum Verlust der Freiheit führt?
Um welche "Sicherheit" geht es denn dabei?
Um die Sicherheit der Bürger, oder um Ihre?
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.