Sie haben sich bereits unterstützend zu Formen direkter Demokratie geäußert - was schwebt Ihnen konkret vor?

Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble

CDU

Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble

Frage von Robert F. • 28.06.2017

Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble, ich habe eine Frage, die die Informationsfreiheit in Deutschland berührt. In 21 Ländern der Welt hat das Militär ehemals geheim gehaltene Unterlagen zu unidentifizierten fliegenden Objekten veröffentlicht.

Antwort von Wolfgang Schäuble

CDU • 30.06.2017

Sehr geehrter Herr Fleischer,

Frage von Thorsten S. • 24.11.2016

Sehr geehrter Herr Dr.

Antwort von Wolfgang Schäuble

CDU • 30.11.2016

Sehr geehrter Herr Schmitz,

bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.

Frage von Ulrich O. • 05.11.2016

Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble, im Dezember 2016 läuft die Steuer auf Brennelemente aus. Dementsprechend haben die AKW-Betreiber - legal und nachvollziehbar - den Austausch der Brennelemente auf Januar 2017 verlegt.

Antwort von Wolfgang Schäuble

CDU • 14.11.2016

(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)

Frage von Klaus Z. • 19.09.2016

Sehr geehrter Herr Dr.

Antwort von Wolfgang Schäuble

CDU • 19.09.2016

Sehr geehrter Herr Zinser,

zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.

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