Frage an Wolfgang Vogel von Christian D. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Vogel,
wie stehen Sie zu einer Verankerung des Klimaschutzes und der Erneuerbaren Energien in der Bayerischen Verfassung?
Hintergrund meiner Frage:
Der Verein Klimaschutz-Bayerns Zukunft, entstanden aus den Netzwerken der Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Solarinitiativen und der Arbeitskreise Energie und Klimaschutz der Agenda 21, hat bei Prof. Dr. Wolfgang Kahl, Ordinarius für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, eine Machbarkeitsstudie erstellen lassen.
Die ´´Verankerung des Klimaschutzes und des Vorrangs Erneuerbarer Energien in der Bayrischen Verfassung´´ ist danach dringend notwendig und umsetzbar.
Das Rechtsgutachten von Prof. Kahl können Sie hier einsehen:
http://www.bayerns-zukunft.info/PDF/Rechtsgutachten Klimaschutz.pdf
Herzlichen Dank im voraus für Ihre Antwort.
Mit sonnigen Grüßen,
Christian Dürschner
Sehr geehrter Herr Dürschner,
auf Initiative der BayernSPD wurde im Jahre 1984 der Umweltschutz in die Bayerische Verfassung aufgenommen. Für uns ist dieser Verfassungsartikel der bindende Auftrag an Parlament und Staatsregierung sowie an alle Bewohner Bayerns, unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten und zu schützen.
Auch einer Verankerung des Klimaschutzes und des Vorrangs Erneuerbarer Energien in der Bayrischen Verfassung stimme ich zu.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Vogel
Landtagsabgeordneter
Weitere Fragen an Wolfgang Vogel
(...) die Ferienregelungen in den einzelnen Bundesländern wird im regelmäßigen Treffen der Kultusminister in der sog. Kultusministerkonferenz (KMK)festgelegt. (...)
(...) Sehr geehrte Frau Sommerfeld, die Südumgehung lehne ich zusammen mit der SPD Erlangen ab. Für uns gilt der Satz "Wer Straße sät wird Verkehr ernten". (...)
(...) Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtungen soll grundsätzlich für die Eltern kostenfrei sein. Wir wollen dafür sorgen, dass die Gebühren langfristig abgeschafft werden. (...)
(...) Damit Schule feststellt, wo die Stärken und Schwächen der einzelnen Kinder liegen, und individuell fördert. Damit echte Ganztagsschulen eingerichtet werden können. Für mehr Zeit zum Lernen. (...)