Bewältigung des Strukturwandels in der Braunkohleförderung

Der Gesetzesentwurf der Fraktion Die Linke zur Bewältigung des Strukturwandels in den von Braunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen wurde abgelehnt.

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Dafür gestimmt
22
Dagegen gestimmt
88
Enthalten
8
Nicht beteiligt
8
Abstimmungsverhalten von insgesamt 126 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Rico GebhardtRico GebhardtDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Anja KlotzbücherAnja KlotzbücherDIE LINKE Nicht beteiligt
Portrait von Marco BöhmeMarco BöhmeDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von André WendtAndré WendtAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Andrea KerstenAndrea KerstenAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Juliane PfeilJuliane PfeilSPD1 - Vogtland 1 Nicht beteiligt
Portrait von Frank HeidanFrank HeidanCDU1 - Vogtland 1 Dagegen gestimmt
Portrait von Janina PfauJanina PfauDIE LINKE2 - Vogtland 2 Dafür gestimmt
Portrait von Andreas HeinzAndreas HeinzCDU2 - Vogtland 2 Dagegen gestimmt
Portrait von Sören VoigtSören VoigtCDU3 - Vogtland 3 Dagegen gestimmt
Stephan Hösl MdLStephan HöslCDU4 - Vogtland 4 Dagegen gestimmt
Portrait von Gunter WildGunter WildAfD4 - Vogtland 4 Dagegen gestimmt
Portrait von Kerstin NicolausKerstin NicolausCDU5 - Zwickau 1 Dagegen gestimmt
Portrait von Katja MeierKatja MeierDIE GRÜNEN6 - Zwickau 2 Enthalten
Portrait von Jan LöfflerJan LöfflerCDU6 - Zwickau 2 Dagegen gestimmt
Portrait von Gerald OttoGerald OttoCDU7 - Zwickau 3 Dagegen gestimmt
Portrait von Mario PecherMario PecherSPD7 - Zwickau 3 Dagegen gestimmt
Portrait von Iris Raether-LordieckIris Raether-LordieckSPD8 - Zwickau 4 Dagegen gestimmt
Portrait von Horst WehnerHorst WehnerDIE LINKE8 - Zwickau 4 Dafür gestimmt
Portrait von Ines SpringerInes SpringerCDU8 - Zwickau 4 Dagegen gestimmt
Portrait von Jan HippoldJan HippoldCDU9 - Zwickau 5 Dagegen gestimmt
Volkmar ZschockeMathias Volkmar ZschockeDIE GRÜNEN10 - Chemnitz 1 Enthalten
Portrait von Peter Wilhelm PattPeter Wilhelm PattCDU10 - Chemnitz 1 Dagegen gestimmt
Portrait von Nico BrünlerNico BrünlerDIE LINKE10 - Chemnitz 1 Dafür gestimmt
Portrait von Alexander DierksAlexander DierksCDU11 - Chemnitz 2 Dagegen gestimmt

Braunkohleabbau- und verstromung sind gegenwärtig in einigen Regionen in Sachsen, insbesondere in der Lausitz, der wirtschaftliche Hauptzweig des Freistaates. Die Entwicklungen hin zu einem Ausstieg aus der Braunkohle wird die Regionen in Sachsen beeinflussen, weshalb DIE LINKE bereits zu jetzigem Zeitpunkt Vorkehrungen dafür treffen möchte.

In ihrem Gesetzentwurf will die Fraktion in einem ersten Schritt durch die Errichtung eines "Braunkohle-Strukturwandelförderfonds Sachsen" die finanziellen Voraussetzungen zur Bewältigung des Strukturwandels schaffen. Diesem Sondervermögen des Landes sollen jährlich mindestens 10 Mio. Euro aus dem Staatshaushalt zugeführt werden. Diese Mittel sollen für Investitions- und Forschungsvorhaben sowie zur Verbesserung der ökologischen, sozialen und infrastrukturellen Maßnahmen verwendet werden.

Der Gesetzesentwurf wurde vom entsprechenden Ausschuss geprüft, mit der Empfehlung diesen abzulehnen. In einer namentlichen Gesamtabstimmung wurde der Entwurf deshalb von der Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt. Die Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE enthielten sich ihrer Stimmen.

 

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