Bewältigung des Strukturwandels in der Braunkohleförderung

Der Gesetzesentwurf der Fraktion Die Linke zur Bewältigung des Strukturwandels in den von Braunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen wurde abgelehnt.

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Dafür gestimmt
22
Dagegen gestimmt
88
Enthalten
8
Nicht beteiligt
8
Abstimmungsverhalten von insgesamt 126 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Franziska SchubertFranziska SchubertDIE GRÜNEN59 - Görlitz 3 Enthalten
Portrait von Petra ZaisPetra ZaisDIE GRÜNEN11 - Chemnitz 2 Enthalten
Volkmar ZschockeMathias Volkmar ZschockeDIE GRÜNEN10 - Chemnitz 1 Enthalten
Portrait von Wolfram GüntherWolfram GüntherDIE GRÜNEN22 - Mittelsachsen 5 Enthalten
Valentin LippmannValentin LippmannDIE GRÜNEN41 - Dresden 1 Enthalten
Portrait von Gerd LippoldGerd LippoldDIE GRÜNEN23 - Leipzig Land 1 Enthalten
Profilbild Heiko-KoselHeiko KoselDIE LINKE56 - Bautzen 5 Nicht beteiligt
Portrait von Sarah BuddebergSarah BuddebergDIE LINKE43 - Dresden 3 Dafür gestimmt
Portrait von Luise Neuhaus-WartenbergLuise Neuhaus-WartenbergDIE LINKE35 - Nordsachsen 2 Dafür gestimmt
Portrait von Mirko SchultzeMirko SchultzeDIE LINKE58 - Görlitz Dafür gestimmt
Portrait von Kerstin LauterbachKerstin LauterbachDIE LINKE38 - Meißen 2 Nicht beteiligt
Portrait von Cornelia FalkenCornelia FalkenDIE LINKE32 - Leipzig 6 Dafür gestimmt
Portrait von Janina PfauJanina PfauDIE LINKE2 - Vogtland 2 Dafür gestimmt
Portrait von Franz SodannFranz SodannDIE LINKE33 - Leipzig 7 Dafür gestimmt
Portrait von Juliane NagelJuliane NagelDIE LINKE28 - Leipzig 2 Nicht beteiligt
Portrait von Rico GebhardtRico GebhardtDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Jana PinkaJana PinkaDIE LINKE19 - Mittelsachsen 2 Dafür gestimmt
Portrait von Enrico StangeEnrico StangeDIE LINKE23 - Leipzig Land 1 Dafür gestimmt
Portrait von André SchollbachAndré SchollbachDIE LINKE46 - Dresden 6 Nicht beteiligt
Portrait von Marion JungeMarion JungeDIE LINKE53 - Bautzen 2 Dafür gestimmt
Portrait von Lutz RichterLutz RichterDIE LINKE51 - Sächsische Schweiz−Osterzgebirge 4 Dafür gestimmt
Portrait von Klaus TischendorfKlaus TischendorfDIE LINKE13 - Erzgebirge 1 Dafür gestimmt
Portrait von Susanne SchaperSusanne SchaperDIE LINKE11 - Chemnitz 2 Dafür gestimmt
Portrait von Kathrin KagelmannKathrin KagelmannDIE LINKE57 - Görlitz 1 Dafür gestimmt
Portrait von Horst WehnerHorst WehnerDIE LINKE8 - Zwickau 4 Dafür gestimmt

Braunkohleabbau- und verstromung sind gegenwärtig in einigen Regionen in Sachsen, insbesondere in der Lausitz, der wirtschaftliche Hauptzweig des Freistaates. Die Entwicklungen hin zu einem Ausstieg aus der Braunkohle wird die Regionen in Sachsen beeinflussen, weshalb DIE LINKE bereits zu jetzigem Zeitpunkt Vorkehrungen dafür treffen möchte.

In ihrem Gesetzentwurf will die Fraktion in einem ersten Schritt durch die Errichtung eines "Braunkohle-Strukturwandelförderfonds Sachsen" die finanziellen Voraussetzungen zur Bewältigung des Strukturwandels schaffen. Diesem Sondervermögen des Landes sollen jährlich mindestens 10 Mio. Euro aus dem Staatshaushalt zugeführt werden. Diese Mittel sollen für Investitions- und Forschungsvorhaben sowie zur Verbesserung der ökologischen, sozialen und infrastrukturellen Maßnahmen verwendet werden.

Der Gesetzesentwurf wurde vom entsprechenden Ausschuss geprüft, mit der Empfehlung diesen abzulehnen. In einer namentlichen Gesamtabstimmung wurde der Entwurf deshalb von der Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt. Die Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE enthielten sich ihrer Stimmen.

 

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