Sportfördergesetz

Der Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalition sieht vor, dass Sport-und Spielanlagen und auch Sportorganisationen gefördert und finanziell entlastet werden sollen. 

Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich für den Antrag. Die Oppositionsfraktionen CDU und AfD enthielten sich. Lediglich die CDU-Abgeordnete Gudrun Holbe stimmte dem Gesetzentwurf zu.

Somit wurde dieser angenommen

Weiterlesen
Dafür gestimmt
43
Dagegen gestimmt
0
Enthalten
28
Nicht beteiligt
19
Abstimmungsverhalten von insgesamt 90 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Aufsteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Gerold WucherpfennigGerold WucherpfennigCDU1 - Eichsfeld I Enthalten
Portrait von Björn HöckeBjörn HöckeAfD1 - Eichsfeld I Nicht beteiligt
Portrait von Corinna HeroldCorinna HeroldAfD Nicht beteiligt
Portrait von Frank KuschelFrank KuschelDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Thomas RudyThomas RudyAfD Enthalten
Portrait von Stefan MöllerStefan MöllerAfD Enthalten
Portrait von Christian SchaftChristian SchaftDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Oskar HelmerichOskar HelmerichSPD Dafür gestimmt
Portrait von Siegfried GenteleSiegfried Gentelefraktionslos Nicht beteiligt
Portrait von Iris Martin-GehlIris Martin-GehlDIE LINKE Dafür gestimmt
Jens Krumpefraktionslos Nicht beteiligt
Portrait von Olaf KießlingOlaf KießlingAfD Enthalten
Portrait von Klaus RietschelKlaus RietschelAfD Enthalten
Kati Engel, MdL Thüringen, DIE LINKEKati EngelDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Sabine BerningerSabine BerningerDIE LINKE Dafür gestimmt

Der Schwerpunkt des novellierten Sportfördergesetzes liegt auf der Entlastung vieler Thüringer Sportvereine. Ab sofort dürfen Sportstätten öffentlicher Träger unentgeltlich genutzt werden. Dies gilt auch für Wettkämpfe. Ausnahmen stellen hierbei Hallen- und Freibäder dar. Die dürfen zwar "in der Regel" kostenlos genutzt werden, aber unter welchen Bedingungen dies geschieht, ist noch unklar. Des Weiteren sind Landkreise und Kommunen durch die Erneuerung des Gesetzes verpflichtet, spätestens alle zehn Jahre eine Sportstättenentwicklungsplanung zu erstellen. Außerdem soll ein Landessportbeirat aufgestellt werden, welcher eine beratende Funktion gegenüber dem Ministerium einnehmen soll.