Verbot der Brenntage aufheben

Der Antrag der CDU-Fraktion, das Verbot des Verbrennens von Bioabfällen aufzuheben, wurde mit den Stimmen der Regierungsfraktionen abgelehnt.

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Dafür gestimmt
40
Dagegen gestimmt
46
Enthalten
0
Nicht beteiligt
4
Abstimmungsverhalten von insgesamt 90 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Jens Krumpefraktionslos Nicht beteiligt
Portrait von Stefan MöllerStefan MöllerAfD Dafür gestimmt
Portrait von Sabine BerningerSabine BerningerDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Iris Martin-GehlIris Martin-GehlDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas RudyThomas RudyAfD Dafür gestimmt
Portrait von Corinna HeroldCorinna HeroldAfD Dafür gestimmt
Kati Engel, MdL Thüringen, DIE LINKEKati EngelDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Frank KuschelFrank KuschelDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Oskar HelmerichOskar HelmerichSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Siegfried GenteleSiegfried Gentelefraktionslos Nicht beteiligt
Portrait von Christian SchaftChristian SchaftDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Olaf KießlingOlaf KießlingAfD Dafür gestimmt
Portrait von Gerold WucherpfennigGerold WucherpfennigCDU1 - Eichsfeld I Dafür gestimmt
Portrait von Björn HöckeBjörn HöckeAfD1 - Eichsfeld I Dafür gestimmt
Portrait von Birgit PelkeBirgit PelkeSPD1 - Eichsfeld I Dagegen gestimmt
Portrait von Christina TaschChristina TaschCDU2 - Eichsfeld II Nicht beteiligt
Portrait von Dagmar BeckerDagmar BeckerSPD3 - Nordhausen I Dagegen gestimmt
Portrait von Egon PrimasEgon PrimasCDU3 - Nordhausen I Dafür gestimmt
Portrait von Katja MitteldorfKatja MitteldorfDIE LINKE4 - Nordhausen II Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred GrobManfred GrobCDU5 - Wartburgkreis I Dafür gestimmt
Portrait von Anja MüllerAnja MüllerDIE LINKE5 - Wartburgkreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Raymond WalkRaymond WalkCDU6 - Wartburgkreis II / Eisenach Dafür gestimmt
Portrait von Marcus MalschMarcus MalschCDU7 - Wartburgkreis III Dafür gestimmt
Portrait von Elke HolzapfelElke HolzapfelCDU8 - Unstrut-Hainich-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Jörg KubitzkiJörg KubitzkiDIE LINKE8 - Unstrut-Hainich-Kreis I Dagegen gestimmt

In ihrem Antrag forderte die CDU das seit dem 1. Januar 2016 gültige Verbot für die Verbrennung von trockenem Baum- und Strauchschnitt wieder zu erlauben. Bioabfälle sollen auf nicht gewerblich genutzten Grundstücken ausnahmsweise wieder verbrannt werden dürfen. Zur Begründung zählt die CDU den "unverhältnismäßig hohen Aufwand" der Wiedernutzung des Wertstoffes, sowie das Fehlen von Sammelmöglichkeiten im ländlichen Raum auf.

Die Regierungsparteien aus Linke, SPD und Grünen verwiesen in der Parlamentsdebatte auf die bundesweite Rechtslage, wonach Bioabfälle gesammelt werden um sie zu kompostieren oder in Biogasanlagen zu vergären. Darüber hinaus verwies die Regierungsfraktionen auf die bessere Luftqualität durch das Verbot.

Der Antrag wurde mit 47 Neinstimmen von Rot-Rot-Grün bei 40 Jastimmen von CDU und AfD abgelehnt.

 

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