Den Kindern zuliebe - spätere Einschulung ermöglichen

Am 26. Juni hat der bayerische Landtag über den Dringlichkeitsantrag "Den Kindern zuliebe - spätere Einschulung ermöglichen" der Freien Wähler abgestimmt. In diesem fordert die Fraktion statt eines Stichtages zur Einschulung einen Einschulungskorridor. Der Antrag wurde mit den Mehrheitsstimmen der CSU-Fraktion abgelehnt. Die SPD- und die Grünen-Fraktion enthielten sich überwiegend.

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Dafür gestimmt
9
Dagegen gestimmt
71
Enthalten
49
Nicht beteiligt
51
Abstimmungsverhalten von insgesamt 180 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Jürgen BaumgärtnerJürgen BaumgärtnerCSU407 - Kronach, Lichtenfels Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver JörgOliver JörgCSU610 - Würzburg-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Gudrun Brendel-FischerGudrun Brendel-FischerCSU403 - Bayreuth Nicht beteiligt
Portrait von Steffen VogelSteffen VogelCSU604 - Haßberge, Rhön-Grabfeld Nicht beteiligt
Portrait von Bernd KränzleBernd KränzleCSU Dagegen gestimmt
Portrait von Gerhard EckGerhard EckCSU608 - Schweinfurt Nicht beteiligt
Portrait von Manuel WestphalManuel WestphalCSU506 - Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander FlierlAlexander FlierlCSU306 - Schwandorf Dagegen gestimmt
Portrait von Josef ZellmeierJosef ZellmeierCSU209 - Straubing Dagegen gestimmt
Portrait von Emilia Franziska MüllerEmilia Franziska MüllerCSU Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrike ScharfUlrike ScharfCSU115 - Erding Nicht beteiligt
Portrait von Max GibisMax GibisCSU Dagegen gestimmt
Portrait von Markus SöderMarkus SöderCSU Nicht beteiligt
Portrait von Joachim HerrmannJoachim HerrmannCSU508 - Erlangen-Stadt Nicht beteiligt
Portrait von Ilse AignerIlse AignerCSU120 - Miesbach Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus SteinerKlaus SteinerCSU129 - Traunstein Dagegen gestimmt
Portrait von Erwin HuberErwin HuberCSU202 - Dingolfing Dagegen gestimmt
Portrait von Winfried BausbackWinfried BausbackCSU602 - Aschaffenburg-West Nicht beteiligt
Portrait von Helmut BrunnerHelmut BrunnerCSU207 - Regen, Freyung-Grafenau Dagegen gestimmt
Portrait von Ute Eiling-HütigUte Eiling-HütigCSU128 - Starnberg Nicht beteiligt
Portrait von Ludwig von und zu LerchenfeldLudwig von und zu LerchenfeldCSU Dagegen gestimmt
Portrait von Karl FrellerKarl FrellerCSU Nicht beteiligt
Portrait von Hans RittHans RittCSU Dagegen gestimmt
Portrait von Sylvia StierstorferSylvia StierstorferCSU304 - Regensburg-Land Nicht beteiligt
Portrait von Marcel HuberMarcel HuberCSU121 - Mühldorf a. Inn Dagegen gestimmt

Die Fraktion der Freien Wähler wollte Eltern mehr Möglichkeiten geben, über die Einschulung ihres Kindes zu bestimmen. So forderte die Fraktion mit dem Antrag einen groben Zeitrahmen zur Einschulung anstatt eines festgelegten Stichtages. Vor allem sehen die Freien Wähler Probleme bei der Zurückstellung von Kindern, die das eigentliche Einschulungsalter erreicht haben, aber noch nicht die Reife für eine schulische Laufbahn besitzen. Die Eltern können dann innerhalb dieses Zeitrahmens von 3 Monaten entscheiden, ob ihr Kind eingeschult oder auf ein Jahr zurückgestellt werden.

Otto Lederer (CSU) sagt, dass der Antrag nicht zielführend sei und es momentan schon eine rechtliche Regelung gebe. Nach jetziger Regelung entscheiden die Schulleitung und die Eltern gemeinsam, ob das Kind schon reif genug für die Schule ist. Eine Änderung sei momentan nicht notwendig. Und der Antrag verunsichere die Menschen, weil die Freien Wähler behaupten würden, dass eine Zurückstellung extrem schwierig sei. Das sei aber nicht der Fall. Die CSU werde dem Antrag deshalb nicht zustimmen.

Dr. Simone Strohmayr (SPD) führt an, dass das Problem schon früher angepackt werden müsse; es brauche einen besseren Übergang von der Kita in die Grundschule. Jedes Kind müsse von klein auf individuell gefördert werden, damit die Zahl der Zurückstellungen im Gesamten zurückgehe. Es brauche mehr Lehrer, damit die Vorkurse in den Kitas gesichert werden können. 

Thomas Gehring (Die Grünen) meint, dass der Antrag eine gute Diskussion anstößt, aber mehr auch nicht. Die Grünen wollen lieber das gesamte Bildungssystem reformieren. Wenn der Übertrittsdruck abgebaut werde, dann gebe es bessere Schulen und entspanntere Eltern. Eine Diskussion über den Einschulungszeitpunkt bzw. Einschulungskorridore wäre dann überfällig.