Einführung einer Kinderkommission

Die Opposition ist mit einem interfraktionellen Antrag zur Einsetzung einer Kinderkommission mit wechselndem Vorsitz an der absoluten Mehrheit der CSU gescheitert.

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Dafür gestimmt
74
Dagegen gestimmt
90
Enthalten
0
Nicht beteiligt
14
Abstimmungsverhalten von insgesamt 178 Abgeordneten.
NameFraktionStimmkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Albert FürackerAlbert FürackerCSU303 - Neumarkt i.d.OPf. Dagegen gestimmt
Portrait von Sylvia StierstorferSylvia StierstorferCSU304 - Regensburg-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Margit WildMargit WildSPD305 - Regensburg-Stadt Dafür gestimmt
Porträt Dr. Rieger_Fotograf BüttnerFranz RiegerCSU305 - Regensburg-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Jürgen MistolJürgen MistolDIE GRÜNEN305 - Regensburg-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Alexander FlierlAlexander FlierlCSU306 - Schwandorf Dagegen gestimmt
Portrait von Joachim HanischJoachim HanischFREIE WÄHLER306 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Franz SchindlerFranz SchindlerSPD306 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Tobias ReißTobias ReißCSU307 - Tirschenreuth Nicht beteiligt
Portrait von Annette KarlAnnette KarlSPD308 - Weiden i.d. OPf. Dafür gestimmt
Portrait von Petra DettenhöferPetra DettenhöferCSU308 - Weiden i.d. OPf. Dagegen gestimmt
Portrait von Heinrich RudrofHeinrich RudrofCSU401 - Bamberg-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Melanie HumlMelanie HumlCSU402 - Bamberg-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Gudrun Brendel-FischerGudrun Brendel-FischerCSU403 - Bayreuth Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrike GoteUlrike GoteDIE GRÜNEN403 - Bayreuth Dafür gestimmt
Portrait von Christoph RabensteinChristoph RabensteinSPD403 - Bayreuth Dafür gestimmt
Portrait von Susann BiedefeldSusann BiedefeldSPD404 - Coburg Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen HeikeJürgen HeikeCSU404 - Coburg Dagegen gestimmt
Bild MdL Michael HofmannMichael HofmannCSU405 - Forchheim Dagegen gestimmt
Portrait von Thorsten GlauberThorsten GlauberFREIE WÄHLER405 - Forchheim Dafür gestimmt
Portrait von Klaus AdeltKlaus AdeltSPD406 - Hof Dafür gestimmt
Portrait von Alexander KönigAlexander KönigCSU406 - Hof Dagegen gestimmt
Portrait von Jürgen BaumgärtnerJürgen BaumgärtnerCSU407 - Kronach, Lichtenfels Dagegen gestimmt
Portrait von Inge AuresInge AuresSPD408 - Wunsiedel, Kulmbach Dafür gestimmt
Portrait von Martin SchöffelMartin SchöffelCSU408 - Wunsiedel, Kulmbach Dagegen gestimmt

Sowohl die Opposition (SPD, Grüne und Freie Wähler) als auch die regierendende CSU reichten je einen Antrag zur erneuten Einsetzung einer Kinderkommission auf Landesebene ein.
Die Kommission soll sich für die Belange der Kinder in Bayern einsetzen. Aus jeder Fraktion soll ein Abgeordneter in der Kinderkommission sitzen. Ein Unterschied zwischen beiden Anträgen ist lediglich in den Regelungen zum Vorsitz zu finden.
Der interfraktionelle Antrag der Opposition sah einen turnierenden Vorstand vor, das heißt, nach einer festgelegten Zeit wechselt der Vorsitz. Pro Legislaturperiode soll jede Fraktion mindestens einmal den Vorsitz erhalten. Dieses Prinzip wird aktuell auch in der Kinderkommission im Bundestag und wurde in der bayerischen Kinderkommission in der vergangenen Legislaturperiode angewendet.
Die CSU dagegen beantragt den alleinigen Vorsitz der stärksten Fraktion (also der CSU) für die gesamte Legislaturperiode. Den stellvertretenden Vorsitz soll die zweitstärkste Fraktion (SPD) stellen.
Der interfraktionelle Dringlichkeitsantrag scheiterte an der absoluten Mehrheit der CSU. Über den Antrag der Regierungspartei wurde mit Handzeichen abgestimmt – er wurde angenommen - die CSU stimmte einstimmig dafür, die Opposition geschlossen dagegen (vgl. PlPr. 17/22 vom 15.07.2014, S. 1516, zu finden hier).
Vorsitzende der neu eingerichteten Kinderkommission ist Tanja Schorer-Dremel (CSU), Stellvertreterin ist Doris Rauscher (SPD).