Einführung einer Kinderkommission

Die Opposition ist mit einem interfraktionellen Antrag zur Einsetzung einer Kinderkommission mit wechselndem Vorsitz an der absoluten Mehrheit der CSU gescheitert.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
74
Dagegen gestimmt
90
Enthalten
0
Nicht beteiligt
14
Abstimmungsverhalten von insgesamt 178 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Florian RitterFlorian RitterSPD106 - München-Pasing Dafür gestimmt
Portrait von Kathrin SonnenholznerKathrin SonnenholznerSPD117 - Fürstenfeldbruck-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard RoosBernhard RoosSPD205 - Passau-Ost Dafür gestimmt
Harry Scheuenstuhl Harry ScheuenstuhlSPD510 - Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land Dafür gestimmt
Portrait von Diana StachowitzDiana StachowitzSPD105 - München-Moosach Dafür gestimmt
Portrait von Doris RauscherDoris RauscherSPD113 - Ebersberg Dafür gestimmt
Portrait von Ruth MüllerRuth MüllerSPD204 - Landshut Dafür gestimmt
Foto Horst ArnoldHorst ArnoldSPD509 - Fürth Dafür gestimmt
Portrait von Harald GüllerHarald GüllerSPD Dafür gestimmt
Portrait von Ruth WaldmannRuth WaldmannSPD104 - München-Milbertshofen Dafür gestimmt
Portrait von Martin GüllMartin GüllSPD112 - Dachau Dafür gestimmt
Portrait von Johanna Werner-MuggendorferJohanna Werner-MuggendorferSPD203 - Kelheim Dafür gestimmt
Portrait von Stefan SchusterStefan SchusterSPD Dafür gestimmt
Portrait von Simone StrohmayrSimone StrohmayrSPD703 - Aichach-Friedberg Dafür gestimmt
Portrait von Paul Raphael WengertPaul Raphael WengertSPD711 - Marktoberdorf Dafür gestimmt
Portrait von Florian von BrunnFlorian von BrunnSPD103 - München-Giesing Dafür gestimmt
Portrait von Natascha KohnenNatascha KohnenSPD123 - München-Land Süd Dafür gestimmt
Portrait von Christoph RabensteinChristoph RabensteinSPD403 - Bayreuth Dafür gestimmt
Portrait von Helga Schmitt-BussingerHelga Schmitt-BussingerSPD Dafür gestimmt
Portrait von Alexandra HiersemannAlexandra HiersemannSPD507 - Erlangen-Höchstadt Nicht beteiligt
Portrait von Hans-Ulrich PfaffmannHans-Ulrich PfaffmannSPD102 - München-Bogenhausen Dafür gestimmt
Portrait von Annette KarlAnnette KarlSPD308 - Weiden i.d. OPf. Dafür gestimmt
Portrait von Susann BiedefeldSusann BiedefeldSPD404 - Coburg Dafür gestimmt
Portrait von Angelika WeikertAngelika WeikertSPD Dafür gestimmt
Portrait von Volkmar HalbleibVolkmar HalbleibSPD609 - Würzburg-Land Nicht beteiligt

Sowohl die Opposition (SPD, Grüne und Freie Wähler) als auch die regierendende CSU reichten je einen Antrag zur erneuten Einsetzung einer Kinderkommission auf Landesebene ein.
Die Kommission soll sich für die Belange der Kinder in Bayern einsetzen. Aus jeder Fraktion soll ein Abgeordneter in der Kinderkommission sitzen. Ein Unterschied zwischen beiden Anträgen ist lediglich in den Regelungen zum Vorsitz zu finden.
Der interfraktionelle Antrag der Opposition sah einen turnierenden Vorstand vor, das heißt, nach einer festgelegten Zeit wechselt der Vorsitz. Pro Legislaturperiode soll jede Fraktion mindestens einmal den Vorsitz erhalten. Dieses Prinzip wird aktuell auch in der Kinderkommission im Bundestag und wurde in der bayerischen Kinderkommission in der vergangenen Legislaturperiode angewendet.
Die CSU dagegen beantragt den alleinigen Vorsitz der stärksten Fraktion (also der CSU) für die gesamte Legislaturperiode. Den stellvertretenden Vorsitz soll die zweitstärkste Fraktion (SPD) stellen.
Der interfraktionelle Dringlichkeitsantrag scheiterte an der absoluten Mehrheit der CSU. Über den Antrag der Regierungspartei wurde mit Handzeichen abgestimmt – er wurde angenommen - die CSU stimmte einstimmig dafür, die Opposition geschlossen dagegen (vgl. PlPr. 17/22 vom 15.07.2014, S. 1516, zu finden hier).
Vorsitzende der neu eingerichteten Kinderkommission ist Tanja Schorer-Dremel (CSU), Stellvertreterin ist Doris Rauscher (SPD).