Sanfter Donauausbau

Die Forderung der CSU an die Staatsregierung, sich weiterhin für den zügigen Hochwasserschutz und einen sanften Donauausbau einzusetzen, wurde mehrheitlich angenommen.

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Dafür gestimmt
119
Dagegen gestimmt
15
Enthalten
16
Nicht beteiligt
28
Abstimmungsverhalten von insgesamt 178 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Florian RitterFlorian RitterSPD106 - München-Pasing Dafür gestimmt
Portrait von Doris RauscherDoris RauscherSPD113 - Ebersberg Dafür gestimmt
Portrait von Christoph RabensteinChristoph RabensteinSPD403 - Bayreuth Dafür gestimmt
Portrait von Georg RosenthalGeorg RosenthalSPD610 - Würzburg-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Ulrich PfaffmannHans-Ulrich PfaffmannSPD102 - München-Bogenhausen Nicht beteiligt
Portrait von Diana StachowitzDiana StachowitzSPD105 - München-Moosach Dafür gestimmt
Portrait von Martin GüllMartin GüllSPD112 - Dachau Dafür gestimmt
Portrait von Susann BiedefeldSusann BiedefeldSPD404 - Coburg Dafür gestimmt
Portrait von Kathi PetersenKathi PetersenSPD608 - Schweinfurt Dafür gestimmt
Portrait von Paul Raphael WengertPaul Raphael WengertSPD711 - Marktoberdorf Dafür gestimmt
Portrait von Natascha KohnenNatascha KohnenSPD123 - München-Land Süd Nicht beteiligt
Portrait von Ruth WaldmannRuth WaldmannSPD104 - München-Milbertshofen Dafür gestimmt
Portrait von Annette KarlAnnette KarlSPD308 - Weiden i.d. OPf. Dafür gestimmt
Portrait von Klaus AdeltKlaus AdeltSPD406 - Hof Dafür gestimmt
Portrait von Johanna Werner-MuggendorferJohanna Werner-MuggendorferSPD203 - Kelheim Nicht beteiligt
Portrait von Florian von BrunnFlorian von BrunnSPD103 - München-Giesing Dafür gestimmt
Portrait von Franz SchindlerFranz SchindlerSPD306 - Schwandorf Dafür gestimmt
Harry Scheuenstuhl Harry ScheuenstuhlSPD510 - Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim, Fürth-Land Dafür gestimmt
Portrait von Harald GüllerHarald GüllerSPD Dafür gestimmt
Portrait von Arif TaşdelenArif TaşdelenSPD501 - Nürnberg-Nord Nicht beteiligt
Portrait von Isabell ZachariasIsabell ZachariasSPD108 - München-Schwabing Dafür gestimmt
Portrait von Margit WildMargit WildSPD305 - Regensburg-Stadt Dafür gestimmt
Foto Horst ArnoldHorst ArnoldSPD509 - Fürth Dafür gestimmt
Portrait von Simone StrohmayrSimone StrohmayrSPD703 - Aichach-Friedberg Dafür gestimmt
Portrait von Alexandra HiersemannAlexandra HiersemannSPD507 - Erlangen-Höchstadt Nicht beteiligt

Die CSU fordert, dass die Donau zwischen Straubing und Vilshofen nach Variante A sanft ausgebaut wird. Einzig diese Variante soll in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden.
Die Variante A beschränkt sich auf flussbauliche Maßnahmen, die die Binnenschifffahrt auch bei niedrigem Wasserstand ermöglichen sollen. Die ursprünglich von der Landesregierung bevorzugte Variante C 280 sieht das Abschneiden der "Mühlhamer Schleife" mit einem Durchstichkanal und einer Staustufe vor.
Die Grünen, die Freien Wähler und die SPD waren mit ihren Anträgen zu diesem Thema an der absoluten Mehrheit der CSU gescheitert.
Die Grünen hatten die Landesregierung dazu aufgefordert, die von der Regierung Niederbayern ursprünglich bevorzugte Variante C/C 280 aus dem kommenden Verkehrswegeplan zu streichen oder ein neues Raumordnungsverfahren einzuleiten.
Die Freien Wähler hatten einen endgültigen Ausschluss jeglicher Staustufenlösung aus dem Bundesverkehrswegeplan 2015 beantragt, die SPD appellierte an die Landesregierung, den sanften Donauausbau ohne Staustufen endlich voranzutreiben.
Weiterführende Links:
Donauausbau: Kabinett beschließt sanfte Variante (BR)
WSV: Variantenunabhängige Untersuchungen zum Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen