Mehr Geld für Kitas

Der bayerische Landtag stimmt über einen Änderungsantrag der SPD zum Haushaltsplan 2021 ab. Darin wird eine Erhöhung der Mittel, die für Kitas zur Verfügung stehen, gefordert.

Der Antrag wurde mit 74 Gegenstimmen der Fraktionen CSU, Freie Wähler und AfD abgelehnt. Zustimmung erhielt der Änderungsantrag nur von der antragstellenden Fraktion SPD sowie der FDP. Es gab außerdem 18 Enthaltungen. 92 der Abgeordneten haben sich nicht an der Abstimmung beteiligt.

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Dafür gestimmt
21
Dagegen gestimmt
74
Enthalten
18
Nicht beteiligt
92
Abstimmungsverhalten von insgesamt 205 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Alex DorowAlex DorowCSU120 - Landsberg am Lech, Fürstenfeldbruck-West Nicht beteiligt
Portrait von Sandro KirchnerSandro KirchnerCSU603 - Bad Kissingen Dagegen gestimmt
Portrait von Georg EisenreichGeorg EisenreichCSU101 - München-Hadern Nicht beteiligt
Portrait von Beate MerkBeate MerkCSU713 - Neu-Ulm Nicht beteiligt
Portrait von Carolina TrautnerCarolina TrautnerCSU705 - Augsburg-Land-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Ernst WeidenbuschErnst WeidenbuschCSU123 - München-Land Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd SiblerBernd SiblerCSU201 - Deggendorf Nicht beteiligt
Portrait von Robert BrannekämperRobert BrannekämperCSU102 - München-Bogenhausen Dagegen gestimmt
Portrait von Martin HuberMartin HuberCSU110 - Altötting Nicht beteiligt
Portrait von Holger DremelHolger DremelCSU401 - Bamberg-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Judith GerlachJudith GerlachCSU601 - Aschaffenburg-Ost Nicht beteiligt
Portrait von Benjamin MiskowitschBenjamin MiskowitschCSU118 - Fürstenfeldbruck-Ost Dagegen gestimmt
Porträt Petra GuttenbergerPetra GuttenbergerCSU509 - Fürth Dagegen gestimmt
Portrait von Walter NusselWalter NusselCSU507 - Erlangen-Höchstadt Dagegen gestimmt
PschiererFranz Josef PschiererCSU708 - Kaufbeuren Nicht beteiligt
Portrait von Josef SchmidJosef SchmidCSU106 - München-Pasing Dagegen gestimmt
Portrait von Barbara BeckerBarbara BeckerCSU605 - Kitzingen Nicht beteiligt
Portrait von Johannes HintersbergerJohannes HintersbergerCSU702 - Augsburg-Stadt-West Nicht beteiligt
Portrait von Gudrun Brendel-FischerGudrun Brendel-FischerCSU403 - Bayreuth Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas HuberThomas HuberCSU114 - Ebersberg Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias EnghuberMatthias EnghuberCSU125 - Neuburg-Schrobenhausen Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas KreuzerThomas KreuzerCSU709 - Kempten, Oberallgäu Nicht beteiligt
Portrait von Karl FrellerKarl FrellerCSU503 - Nürnberg-Süd Nicht beteiligt
Portrait von Max GibisMax GibisCSU207 - Regen, Freyung-Grafenau Nicht beteiligt
Portrait von Stephan OetzingerStephan OetzingerCSU308 - Weiden i.d. OPf. Dagegen gestimmt

Die SPD fordert in ihrem Antrag, dass die Förderung von Kindertageseinrichtungen im Haushaltsjahr 2021 von 2.849.983.000 Euro um 75 Millionen Euro auf 2.924.983.000 Euro erhöht wird.

Zur Begründung wird zunächst die Wichtigkeit des pädagogischen Personals im Zusammenhang mit der Entwicklung des Kindes betont. Gerade zu Zeiten der Covid-19-Pandemie sei erneut deutlich geworden, wie essentiell Bildungs- und Betreuungsangebote für die Eltern, beziehungsweise die ganze Familie, sind. Dabei reiche es aber nicht, die Beschäftigten in Kitas wiederholt zu loben, sondern man müsse sie auch entsprechend finanziell entlohnen.

Studien wie der "Ländermonitor früh-kindliche Bildungssysteme" der Bertelsmann-Stiftung zeigen, dass es noch Verbesserungsbedarf in bayerischen Kitas gibt. So gibt es beispielsweise Mängel in den Bereichen "Personal" und "Gruppengröße".

Der Antrag wurde mit 74 Gegenstimmen der Fraktionen CSU, Freie Wähler und AfD abgelehnt. Zustimmung erhielt der Änderungsantrag nur von der antragstellenden Fraktion SPD und der FDP. Es gab außerdem 18 Enthaltungen. 92 der Abgeordneten haben sich nicht an der Abstimmung beteiligt.