Anbauverbot von Genmais

Einen Antrag der Grünen zum generellen Anbauverbot von sog. Genmais hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP abgelehnt. Die Abgeordneten der Linkspartei stimmten für den Entwurf, die der CSU enthielten sich der Stimme. Mehr als jeder sechste Parlamentarier blieb der Abstimmung fern.

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Dafür gestimmt
78
Dagegen gestimmt
390
Enthalten
33
Nicht beteiligt
110
Abstimmungsverhalten von insgesamt 611 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Florian ToncarFlorian ToncarFDP261 - Böblingen Dagegen gestimmt
Portrait von Jürgen TrittinJürgen TrittinDIE GRÜNEN53 - Göttingen Dafür gestimmt
Dr. Axel TroostAxel TroostDIE LINKE54 - Bremen I Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Peter UhlHans-Peter UhlCDU/CSU222 - München West/Mitte Enthalten
Foto von Alexander UlrichAlexander UlrichDIE LINKE211 - Kaiserslautern Dafür gestimmt
Portrait von Arnold VaatzArnold VaatzCDU/CSU161 - Dresden II - Meißen I Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg van EssenJörg van EssenFDP146 - Hamm - Unna II Dagegen gestimmt
Portrait von Rüdiger VeitRüdiger VeitSPD175 - Gießen Dagegen gestimmt
Portrait von Simone ViolkaSimone ViolkaSPD165 - Chemnitzer Land - Stollberg Dagegen gestimmt
Portrait von Volkmar VogelVolkmar VogelCDU/CSU196 - Greiz - Altenburger Land Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg VogelsängerJörg VogelsängerSPD63 - Frankfurt (Oder) - Oder-Spree Dagegen gestimmt
Portrait von Daniel VolkDaniel VolkFDP219 - München-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Marlies VolkmerMarlies VolkmerSPD160 - Dresden I Dagegen gestimmt
Portrait von Eckart von KlaedenEckart von KlaedenCDU/CSU48 - Hildesheim Dagegen gestimmt
Portrait von Christian von StettenChristian von StettenCDU/CSU269 - Schwäbisch Hall - Hohenlohe Dagegen gestimmt
Portrait von Karl Theodor von und zu GuttenbergKarl Theodor von und zu GuttenbergCDU/CSU241 - Kulmbach Nicht beteiligt
Portrait von Andrea VoßhoffAndrea VoßhoffCDU/CSU60 - Brandenburg a. d.Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I Dagegen gestimmt
Portrait von Gerhard WächterGerhard WächterCDU/CSU138 - Paderborn Nicht beteiligt
Portrait von Christoph WaitzChristoph WaitzFDP155 - Leipziger Land - Muldentalkreis Nicht beteiligt
Marco WanderwitzCDU/CSU165 - Chemnitzer Land - Stollberg Dagegen gestimmt
Portrait von Hedi WegenerHedi WegenerSPD37 - Lüchow-Dannenberg - Lüneburg Dagegen gestimmt
Portrait von Kai WegnerKai WegnerCDU/CSU79 - Berlin-Spandau-Charlottenburg Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas WeigelAndreas WeigelSPD167 - Zwickauer Land - Zwickau Dagegen gestimmt
Portrait von Marcus WeinbergMarcus WeinbergCDU/CSU20 - Hamburg-Altona Dagegen gestimmt
Portrait von Gerald WeißGerald WeißCDU/CSU185 - Groß-Gerau Dagegen gestimmt

Das von Landwirtschaftsministerin Aigner angeordnete Anbauverbot für die Sorte MON810 ging den Grünen nicht weit genug. In ihrem Antrag fordern sie die Bundesregierung deshalb auf, den Anbau von gentechnisch verändertem Mais generell zu verbieten. Die Grünen-Fraktion begründet ihren Antrag mit dem gestiegenen Widerstand gegen gentechnisch veränderte Pflanzen in der Bevölkerung und mit den bisher noch nicht exakt kalkulierbaren Risiken, die mit dem weiteren Anbau von Genmais einhergehen würden.

Der EU werfen die Grünen vor, seriöse wissenschaftliche Gutachten, welche die Risiken des Anbaus von MON810 nennen, zu ignorieren. In dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert: den Verkauf und die Aussaat von MON810-Saatgut in Deutschland zu stoppen sich auf EU-Ebene gegen eine Neuzulassung von MON810 einzusetzen sich auf EU-Ebene gegen eine Anbauzulassung der gentechnisch veränderten Maislinien Bt11 und 1507 einzusetzen andere EU-Länder, die nationale Einfuhrverbote für bestimmte in der EU zugelassene gentechnisch veränderte Pflanzen wie MON810 ausgesprochen haben, zu unterstützen sich sowohl auf EU-Ebene als auch in Deutschland für eine konkrete Umsetzung der Empfehlungen des EU-Umweltministerrats vom Dezember 2008 zum Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen einzusetzen sich für eine Verbesserung des EU-Zulassungsverfahrens für gentechnisch veränderte Pflanzen einzusetzen die zunehmende Verquickung von Lobbyinteressen, Forschung, Bewertungs- und Zulassungsbehörden auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene zu stoppen

Weiterführende Links:

Antrag "Anbau von gentechnisch verändertem Mais stoppen" (Drs. 16/11919) im Wortlaut