EU-Operation Atalanta

Der Bundestag hat die Verlängerung des Anti-Pirateneinsatzes vor der Küste Somalias beschlossen. Linke und SPD stimmten mit Nein, die Grünen enthielten sich.

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Dafür gestimmt
310
Dagegen gestimmt
205
Enthalten
61
Nicht beteiligt
43
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Christian SchmidtChristian SchmidtCDU/CSU243 - Fürth Dafür gestimmt
Portrait von Ingrid FischbachIngrid FischbachCDU/CSU142 - Herne - Bochum II Dafür gestimmt
Portrait von Franz-Josef JungFranz-Josef JungCDU/CSU184 - Groß-Gerau Dafür gestimmt
Portrait von Maria MichalkMaria MichalkCDU/CSU157 - Bautzen I Dafür gestimmt
Portrait von Armin SchusterArmin SchusterCDU/CSU282 - Lörrach - Müllheim Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Peter FriedrichHans-Peter FriedrichCDU/CSU239 - Hof Dafür gestimmt
Portrait von Peter GauweilerPeter GauweilerCDU/CSU220 - München-Süd Nicht beteiligt
Portrait von Dorothee BärDorothee BärCDU/CSU248 - Bad Kissingen Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang BosbachWolfgang BosbachCDU/CSU101 - Rheinisch-Bergischer Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Gitta ConnemannGitta ConnemannCDU/CSU26 - Unterems Dafür gestimmt
Portrait von Peter WeißPeter WeißCDU/CSU283 - Emmendingen - Lahr Dafür gestimmt
Portrait von Marie-Luise DöttMarie-Luise DöttCDU/CSU118 - Oberhausen - Wesel III Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang ZöllerWolfgang ZöllerCDU/CSU249 - Main-Spessart Dafür gestimmt
Portrait von Ernst-Reinhard BeckErnst-Reinhard BeckCDU/CSU289 - Reutlingen Nicht beteiligt
Portrait von Michael FrieserMichael FrieserCDU/CSU245 - Nürnberg-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Eckart von KlaedenEckart von KlaedenCDU/CSU49 - Hildesheim Dafür gestimmt
Portrait von Stefan MüllerStefan MüllerCDU/CSU242 - Erlangen Dafür gestimmt
Portrait von Alexander FunkAlexander FunkCDU/CSU299 - Homburg Dafür gestimmt
Portrait von Jens KoeppenJens KoeppenCDU/CSU58 - Uckermark - Barnim I Dafür gestimmt
Portrait von Henning OtteHenning OtteCDU/CSU45 - Celle - Uelzen Dafür gestimmt
Portrait von Thomas StroblThomas StroblCDU/CSU267 - Heilbronn Dafür gestimmt
Portrait von Peter GötzPeter GötzCDU/CSU273 - Rastatt Dafür gestimmt
Portrait von Gunther KrichbaumGunther KrichbaumCDU/CSU279 - Pforzheim Dafür gestimmt
Portrait von Ruprecht PolenzRuprecht PolenzCDU/CSU130 - Münster Dafür gestimmt
Portrait von Lena StrothmannLena StrothmannCDU/CSU133 - Bielefeld Dafür gestimmt

Ziel des Einsatzes ist die Bekämpfung der Piraterie, die vom somalischen Staatsgebiet ausgeht. Dazu soll die Küste Somalias und das mandatierte Seegebiet im Indischen Ozean sowie der Luftraum über diesen Gebieten überwacht werden, um so die humanitäre Hilfe für die somalische Bevölkerung und den zivilen Schiffsverkehr in der Region zu sichern.

Deutschen Soldaten ist es dabei erlaubt, bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorzugehen, wobei Rettungsmaßnahmen davon unberührt bleiben.

Die Fortsetzung des Kampfeinsatzes in Somalia, an dem bis zu 1.400 deutsche Soldaten teilnehmen, ist bis zum 31. Mai 2014 befristet.