Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF)

Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan bis Anfang 2013 beschlossen. Als einzige Fraktion stimmte die Linke geschlossen gegen den Regierungsantrag.

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Dafür gestimmt
423
Dagegen gestimmt
107
Enthalten
38
Nicht beteiligt
51
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Beate Müller-GemmekeBeate Müller-GemmekeDIE GRÜNEN289 - Reutlingen Dagegen gestimmt
Portrait von Burkhardt Müller-SönksenBurkhardt Müller-SönksenFDP21 - Hamburg Eimsbüttel Dafür gestimmt
Portrait von Franz MünteferingFranz MünteferingSPD Dafür gestimmt
Portrait von Philipp MurmannPhilipp MurmannCDU/CSU6 - Plön - Neumünster Dafür gestimmt
Portrait von Rolf MützenichRolf MützenichSPD96 - Köln III Dafür gestimmt
Portrait von Andrea NahlesAndrea NahlesSPD199 - Ahrweiler Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang NeškovicWolfgang Neškovicfraktionslos65 - Cottbus - Spree-Neiße Nicht beteiligt
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen BlazerIngrid NestleDIE GRÜNEN1 - Flensburg - Schleswig Nicht beteiligt
Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdBMartin NeumannFDP65 - Cottbus - Spree-Neiße Dafür gestimmt
Portrait von Bernd NeumannBernd NeumannCDU/CSU56 - Bremen II - Bremerhaven Dafür gestimmt
Portrait von Dirk NiebelDirk NiebelFDP274 - Heidelberg Dafür gestimmt
Portrait Dietmar NietanDietmar NietanSPD91 - Düren Dafür gestimmt
Portrait von Manfred NinkManfred NinkSPD204 - Trier Dafür gestimmt
Portrait von Michaela NollMichaela NollCDU/CSU105 - Mettmann I Dafür gestimmt
Portrait von Thomas NordThomas NordDIE LINKE64 - Frankfurt (Oder) - Oder-Spree Dagegen gestimmt
Portrait von Omid NouripourOmid NouripourDIE GRÜNEN183 - Frankfurt am Main II Dafür gestimmt
Portrait von Georg NüßleinGeorg NüßleinCDU/CSU255 - Neu-Ulm Dafür gestimmt
Portrait von Franz ObermeierFranz ObermeierCDU/CSU215 - Freising Dafür gestimmt
Portrait von Thomas OppermannThomas OppermannSPD54 - Göttingen Dafür gestimmt
Portrait von Holger OrtelHolger OrtelSPD29 - Delmenhorst - Wesermarsch - Oldenburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Friedrich OstendorffFriedrich OstendorffDIE GRÜNEN145 - Unna I Enthalten
Portrait von Eduard OswaldEduard OswaldCDU/CSU253 - Augsburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Hermann OttHermann OttDIE GRÜNEN103 - Wuppertal I Dagegen gestimmt
Portrait von Henning OtteHenning OtteCDU/CSU45 - Celle - Uelzen Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Joachim OttoHans-Joachim OttoFDP182 - Frankfurt am Main I Dafür gestimmt

Im Kern sieht das Bundestagsmandat die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes und eine Herabsetzung der Obergrenze in Afghanistan eingesetzter deutscher Soldatinnen und Soldaten vor. In diesem Zusammenhang wird die Truppenstärke von derzeit 5.350 auf 4.900 reduziert und soll bis Ablauf des Mandats (Januar 2013) noch einmal um bis zu 500 Einheiten gesenkt werden.

Hauptaufgabe der deutschen Streitkräfte bleibt die Aufrechterhaltung der Sicherheit, verbunden mit dem Schutz der afghanischen Bevölkerung sowie der Unterstützung und Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Einsatzgebiete der deutschen Einsatztruppe sind wie bisher der Norden Afghanistans und die Hauptstadt Kabul.

Die von der Bundesregierung veranschlagten Kosten für den fortlaufenden Bundeswehreinsatz für den Zeitraum 1. Februar 2012 bis 31. Januar 2013 werden sich nach Schätzungen auf über eine Milliarde Euro belaufen.

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Weiterführende Informationen:

Antrag der Bundesregierung (pdf)