Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF)

Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan bis Anfang 2013 beschlossen. Als einzige Fraktion stimmte die Linke geschlossen gegen den Regierungsantrag.

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Dafür gestimmt
423
Dagegen gestimmt
107
Enthalten
38
Nicht beteiligt
51
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Michael SchlechtMichael SchlechtDIE LINKE275 - Mannheim Dagegen gestimmt
Portrait von Frithjof SchmidtFrithjof SchmidtDIE GRÜNEN141 - Bochum I Enthalten
Portrait von Ulla SchmidtUlla SchmidtSPD88 - Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Christian SchmidtChristian SchmidtCDU/CSU243 - Fürth Dafür gestimmt
Portrait von Silvia SchmidtSilvia SchmidtSPD75 - Mansfeld Dafür gestimmt
Portrait von Carsten SchneiderCarsten SchneiderSPD193 - Erfurt - Weimar - Weimarer Land II Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich SchneiderUlrich SchneiderDIE GRÜNEN267 - Heilbronn Dagegen gestimmt
Portrait von Patrick SchniederPatrick SchniederCDU/CSU203 - Bitburg Dafür gestimmt
Portrait von Christoph SchnurrChristoph SchnurrFDP183 - Frankfurt am Main II Dafür gestimmt
Portrait von Andreas SchockenhoffAndreas SchockenhoffCDU/CSU294 - Ravensburg Dafür gestimmt
Nadine SchönNadine SchönCDU/CSU298 - Sankt Wendel Dafür gestimmt
Portrait von Ottmar SchreinerOttmar SchreinerSPD297 - Saarlouis Dafür gestimmt
Portrait von Ole SchröderOle SchröderCDU/CSU7 - Pinneberg Nicht beteiligt
Portrait von Kristina SchröderKristina SchröderCDU/CSU179 - Wiesbaden Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard Schulte-DrüggelteBernhard Schulte-DrüggelteCDU/CSU147 - Soest Dafür gestimmt
Portrait von Swen SchulzSwen SchulzSPD79 - Berlin-Spandau - Charlottenburg Nord Dafür gestimmt
Portrait von Jimmy SchulzJimmy SchulzFDP222 - München-Land Dafür gestimmt
Portrait von Uwe SchummerUwe SchummerCDU/CSU112 - Viersen Dafür gestimmt
Portrait von Ewald SchurerEwald SchurerSPD214 - Erding - Ebersberg Enthalten
Portrait von Armin SchusterArmin SchusterCDU/CSU282 - Lörrach - Müllheim Dafür gestimmt
Portrait von Marina SchusterMarina SchusterFDP246 - Roth Nicht beteiligt
Portrait von Frank SchwabeFrank SchwabeSPD122 - Recklinghausen I Enthalten
Portrait von Martin SchwanholzMartin SchwanholzSPD40 - Stadt Osnabrück Dafür gestimmt
Portrait von Rolf SchwanitzRolf SchwanitzSPD167 - Vogtlandkreis Dafür gestimmt
Portrait von Stefan SchwartzeStefan SchwartzeSPD134 - Herford - Minden-Lübbecke II Dafür gestimmt

Im Kern sieht das Bundestagsmandat die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes und eine Herabsetzung der Obergrenze in Afghanistan eingesetzter deutscher Soldatinnen und Soldaten vor. In diesem Zusammenhang wird die Truppenstärke von derzeit 5.350 auf 4.900 reduziert und soll bis Ablauf des Mandats (Januar 2013) noch einmal um bis zu 500 Einheiten gesenkt werden.

Hauptaufgabe der deutschen Streitkräfte bleibt die Aufrechterhaltung der Sicherheit, verbunden mit dem Schutz der afghanischen Bevölkerung sowie der Unterstützung und Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Einsatzgebiete der deutschen Einsatztruppe sind wie bisher der Norden Afghanistans und die Hauptstadt Kabul.

Die von der Bundesregierung veranschlagten Kosten für den fortlaufenden Bundeswehreinsatz für den Zeitraum 1. Februar 2012 bis 31. Januar 2013 werden sich nach Schätzungen auf über eine Milliarde Euro belaufen.

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Weiterführende Informationen:

Antrag der Bundesregierung (pdf)