Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Operation Atalanta) (2014)

Mit den Stimmen von SPD und Union hat der Bundestag die einjährige Verlängerung des Bundeswehreinsatzes am Horn von Afrika beschlossen. Während sich die Grünen enthielten, stimmte die Linke gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
457
Dagegen gestimmt
70
Enthalten
51
Nicht beteiligt
52
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Stephan AlbaniStephan AlbaniCDU/CSU27 - Oldenburg - Ammerland Dafür gestimmt
Portrait von Katrin AlbsteigerKatrin AlbsteigerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Agnes AlpersAgnes AlpersDIE LINKE54 - Bremen I Nicht beteiligt
Portrait von Peter AltmaierPeter AltmaierCDU/CSU297 - Saarlouis Dafür gestimmt
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die KameraLuise AmtsbergDIE GRÜNEN5 - Kiel Enthalten
Portrait von Kerstin AndreaeKerstin AndreaeDIE GRÜNEN281 - Freiburg Enthalten
Portrait von Niels AnnenNiels AnnenSPD20 - Hamburg-Eimsbüttel Dafür gestimmt
Portrait von Ingrid Arndt-BrauerIngrid Arndt-BrauerSPD124 - Steinfurt I - Borken I Dafür gestimmt
Portrait von Rainer ArnoldRainer ArnoldSPD262 - Nürtingen Dafür gestimmt
Portrait von Artur AuernhammerArtur AuernhammerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Heike BaehrensHeike BaehrensSPD263 - Göppingen Dafür gestimmt
Portrait von Annalena BaerbockAnnalena BaerbockDIE GRÜNEN61 - Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II Enthalten
Portrait von Ulrike BahrUlrike BahrSPD252 - Augsburg-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Dorothee BärDorothee BärCDU/CSU248 - Bad Kissingen Nicht beteiligt
Portrait von Heinz-Joachim BarchmannHeinz-Joachim BarchmannSPD51 - Helmstedt - Wolfsburg Dafür gestimmt
Portrait von Thomas BareißThomas BareißCDU/CSU295 - Zollernalb - Sigmaringen Dafür gestimmt
Portrait von Katarina BarleyKatarina BarleySPD204 - Trier Dafür gestimmt
Portrait von Doris BarnettDoris BarnettSPD208 - Ludwigshafen/Frankenthal Nicht beteiligt
Portrait von Hans-Peter BartelsHans-Peter BartelsSPD5 - Kiel Dafür gestimmt
Portrait von Klaus BarthelKlaus BarthelSPD224 - Starnberg Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert BarthleNorbert BarthleCDU/CSU269 - Backnang - Schwäbisch Gmünd Dafür gestimmt
Portrait von Matthias BartkeMatthias BartkeSPD19 - Hamburg-Altona Dafür gestimmt
Portrait von Sören BartolSören BartolSPD171 - Marburg Dafür gestimmt
Portrait von Dietmar BartschDietmar BartschDIE LINKE12 - Schwerin - Ludwigslust-Parchim I - Nordwestmecklenburg I Dagegen gestimmt
Portrait von Bärbel BasBärbel BasSPD115 - Duisburg I Dafür gestimmt

Bei der Operation Atalanta handelt es sich um eine EU-geführte Mission zur Bekämpfung der Piraterie sowie zum Schutz der Handelsschiffe und humanitären Hilfslieferungen vor der ostafrikanischen Küste. Gemeinsam mit anderen EU-Staaten ist die Bundeswehr bereits seit Dezember 2008 an dem Einsatz beteiligt. Das Seegebiet vor Somalia sowie der Golf von Aden ist laut Auswärtigen Amt die wichtigste Handelsroute zwischen Europa und Asien.

Mit dem aktuellen Mandat wird die deutsche Beteiligung an der EU-Operation zwar inhaltlich gleich fortgeführt, jedoch wird die Obergrenze der Streitkräfte auf 1.200 Soldatinnen und Soldaten reduziert.

Im Vorjahr hatte sich die SPD noch gegen eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes ausgesprochen.

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung der EU-Mission Atalanta werden in dem bis zum 31. Mai 2015 begrenzten Mandat insgesamt ca. 64,9 Mio. Euro betragen.