Name | Fraktion | Wahlkreis Absteigend sortieren | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Götz Frömming | AfD | Dafür gestimmt | ||
Wilhelm von Gottberg | AfD | Dafür gestimmt | ||
Fabio De Masi | DIE LINKE | Dagegen gestimmt | ||
Uwe Witt | AfD | Dafür gestimmt | ||
Martin Reichardt | AfD | Dafür gestimmt | ||
Doris Achelwilm | DIE LINKE | Dagegen gestimmt | ||
Gyde Jensen | FDP | Dafür gestimmt | ||
Verena Hartmann | AfD | Dafür gestimmt | ||
Norbert Kleinwächter | AfD | Dafür gestimmt | ||
Joana Cotar | AfD | Dafür gestimmt | ||
Roman Reusch | AfD | Dafür gestimmt | ||
Harald Weyel | AfD | Dafür gestimmt | ||
Gottfried Curio | AfD | Dafür gestimmt | ||
Martin Schulz | SPD | Dafür gestimmt | ||
Franziska Gminder | AfD | Dafür gestimmt | ||
Anton Friesen | AfD | Dafür gestimmt | ||
Helin Evrim Sommer | DIE LINKE | Dagegen gestimmt | ||
Birgit Malsack-Winkemann | AfD | Dafür gestimmt | ||
Marcus Bühl | AfD | Dafür gestimmt | ||
Steffen Kotré | AfD | Dafür gestimmt | ||
Corinna Miazga | AfD | Dafür gestimmt | ||
Christian Wirth | AfD | Dafür gestimmt | ||
Thomas Lutze | DIE LINKE | Dagegen gestimmt | ||
Petra Nicolaisen | CDU/CSU | 1 - Flensburg - Schleswig | Dafür gestimmt | |
Astrid Damerow | CDU/CSU | 2 - Nordfriesland - Dithmarschen Nord | Dafür gestimmt |
Da es bisher nicht gelungen ist, einen dauerhaften und langfristigen Frieden in der sudanesischen Region Darfur zu etablieren, wird der Einsatz deutscher Streitkräfte an der Darfur-Mission (UNAMID) fortgesetzt. Der Einsatz steht unter dem gemeinsamen Mandat der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union. Die Bundesregierung betont, dass das Engagement der Internationalen Gemeinschaft weiterhin unverzichtbar sei. Die Bundeswehr handelt auf Grundlage der Resolution 1769 der Vereinten Nationen und nach den Regeln eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit.
Bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten können nach Darfur entsandt werden, in Notsituationen darf die Personalobergrenze vorübergehend überschritten werden. Der Einsatz ist damit vom 01.01. bis zum 31.03.2018 begrenzt und die einsatzbedingten Zusatzkosten für die Fortsetzung belaufen sich auf 0,1 Millionen Euro.
Priorität bei dem Einsatz hat laut Bundesregierung der Schutz von Zivilpersonen, die Bereitstellung humanitärer Hilfe und die Vermittlung zwischen den Konfliktparteien sowie Bekämpfung deren tieferer Ursachen
Konkret ergeben sich folgende Aufgaben für die Bundeswehr:
- Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben
- Hilfe bei technischer Ausrüstung und Ausbildung der Truppen
Für den Antrag stimmten die Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP und die Grünen. Die Zusammenarbeit der Bundesregierung mit dem Regime von Umar al-Baschir kritisierten sowol die Linken als auch die Grünen. Gegen den Antrag stimmte geschlossen die Linksfraktion, die außerdem äußerte, dass man keinen Frieden mit internationalen Militäreinsätzen schaffen könne sowie vier Abgeordnete der AfD und je ein Abgeordneter der SPD und Grünen.