Neubau Bahnstrecke Hannover – Hamburg (Beschlussempfehlung)

Der Bundestag hat über die weitere Planung der Bahnstrecke zwischen Hannover und Hamburg abgestimmt. Der Verkehrsausschuss empfiehlt, die von der Deutschen Bahn vorgeschlagene Streckenführung als Grundlage für die weiteren Planungen zu bestätigen. Vorgesehen ist vor allem eine neue zweigleisige Schnellfahrstrecke zwischen dem Raum Hannover und Hamburg. Sie soll zusätzliche Kapazitäten schaffen, Engpässe im Bahnverkehr beseitigen und die Fahrzeit zwischen beiden Städten verkürzen.

Gleichzeitig sollen bei der weiteren Planung zusätzliche Anforderungen berücksichtigt werden. Für besondere Härtefälle entlang der Strecke sollen beispielsweise bis zu 100 Millionen Euro für zusätzlichen Lärmschutz zur Verfügung stehen. Außerdem soll die geplante Streckenführung im Raum Bergen so angepasst werden, dass die Gedenkstätte Bergen-Belsen, das Mahnmal „Rampe Bergen“ und der historische Verbindungsweg nicht beeinträchtigt werden.

Viele weitere Forderungen aus den betroffenen Regionen – etwa zusätzliche Tunnel oder andere Änderungen am Streckenverlauf – sollen dagegen nicht umgesetzt werden. Sie würden nach Einschätzung der Bundesregierung zu erheblichen Mehrkosten führen und könnten die Wirtschaftlichkeit des gesamten Projekts gefährden. Die weiteren Planungen sollen deshalb grundsätzlich auf der Vorzugsvariante der Deutschen Bahn aufbauen, ergänzt um die vom Verkehrsausschuss vorgeschlagenen Schutz- und Begleitmaßnahmen.

Namentlich abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung (PDF) des Verkehrsausschusses. Diese wurde mit 416 Ja-Stimmen zu 131 Nein-Stimmen bei keinen Enthaltungen angenommen. Damit wurde die weitere Planung der Bahnstrecke beschlossen.

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Dafür gestimmt
416
Dagegen gestimmt
131
Enthalten
0
Nicht beteiligt
83
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Kai WhittakerKai WhittakerCDU/CSU273 - Rastatt Dafür gestimmt
Portrait von Johannes WiegelmannJohannes WiegelmannCDU/CSU174 - Main-Kinzig – Wetterau II – Schotten Dafür gestimmt
Foto von Wolfgang WiehleWolfgang WiehleAfD218 - München-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus WienerKlaus WienerCDU/CSU103 - Mettmann I Dafür gestimmt
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen BundestagDirk WieseSPD146 - Hochsauerlandkreis Dafür gestimmt
Profilbild vorneChristin WillnatDie Linke60 - Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Peter WillschKlaus-Peter WillschCDU/CSU177 - Rheingau-Taunus – Limburg Dafür gestimmt
Johannes WinkelCDU/CSU106 - Düsseldorf II Nicht beteiligt
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-BeckerElisabeth Winkelmeier-BeckerCDU/CSU96 - Rhein-Sieg-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Tobias WinklerTobias WinklerCDU/CSU242 - Fürth Nicht beteiligt
Portrait von Tina WinklmannTina WinklmannBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN233 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Christian WirthChristian WirthAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Janine WisslerJanine WisslerDie Linke181 - Frankfurt am Main I Dafür gestimmt
Portrait von Mechthilde WittmannMechthilde WittmannCDU/CSU256 - Oberallgäu Dafür gestimmt
Portrait von Alexander WolfAlexander WolfAfD20 - Hamburg-Eimsbüttel Nicht beteiligt
Portrait von Mareike Lotte WulfMareike Lotte WulfCDU/CSU46 - Hameln-Pyrmont – Holzminden Dafür gestimmt
Portrait von Serdar YükselSerdar YükselSPD139 - Bochum I Dafür gestimmt
Portrait von Christian ZaumChristian ZaumAfD147 - Siegen-Wittgenstein Dagegen gestimmt
Daniel ZerbinAfD140 - Herne – Bochum II Nicht beteiligt
Portrait von Anne ZerrAnne ZerrDie Linke289 - Reutlingen Nicht beteiligt
Portrait von Emmi ZeulnerEmmi ZeulnerCDU/CSU239 - Kulmbach Dafür gestimmt
Portrait von Kay-Uwe ZieglerKay-Uwe ZieglerAfD73 - Mansfeld Dagegen gestimmt
Portrait von Paul ZiemiakPaul ZiemiakCDU/CSU149 - Märkischer Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Stefan ZierkeStefan ZierkeSPD57 - Uckermark – Barnim I Dafür gestimmt
Portrait von Diana ZimmerDiana ZimmerAfD279 - Pforzheim Dagegen gestimmt

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