Gemeinsame Sicherheitsstandards bei AKW

Bei einer Abstimmung zu gemeinsamen europäischen Sicherheitsstandards bei Atomkraftwerken stimmten die Parlamentarier mit 300 zu 264 gegen eine Resolution, 61 enthielten sich. Von den deutschen Abgeordneten votierten SPD, Grüne und Linke mit Nein, die Abgeordneten von Union und FDP stimmten mit Ja.

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Dafür gestimmt
45
Dagegen gestimmt
38
Enthalten
4
Nicht beteiligt
12
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Martin HäuslingMartin HäuslingDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)7 - Hessen Dagegen gestimmt
Portrait von Rebecca HarmsRebecca HarmsDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)9 - Niedersachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Gerald HäfnerGerald HäfnerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)2 - Bayern Enthalten
Portrait von Helga TrüpelHelga TrüpelDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)4 - Bremen Dagegen gestimmt
Portrait von Werner SchulzWerner SchulzDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)3 - Berlin Dagegen gestimmt
Ska Keller, Bild: Dominik ButzmannSka KellerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)5 - Brandenburg Dagegen gestimmt
Helmut ScholzHelmut ScholzDIE LINKE3 - Berlin Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine LösingSabine LösingDIE LINKE9 - Niedersachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Jürgen KluteJürgen KluteDIE LINKE10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Cornelia ErnstCornelia ErnstDIE LINKE13 - Sachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas HändelThomas HändelDIE LINKE2 - Bayern Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele ZimmerGabriele ZimmerDIE LINKE16 - Thüringen Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine WilsSabine WilsDIE LINKE6 - Hamburg Dagegen gestimmt
Portrait von Lothar BiskyLothar BiskyDIE LINKE5 - Brandenburg Dagegen gestimmt
Britta ReimersFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)15 - Schleswig-Holstein Dafür gestimmt
Portrait von Alexandra TheinAlexandra TheinFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)3 - Berlin Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen CreutzmannJürgen CreutzmannFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)11 - Rheinland-Pfalz Dafür gestimmt
Michael TheurerMichael TheurerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Alexander AlvaroAlexander AlvaroFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Holger KrahmerHolger KrahmerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)13 - Sachsen Nicht beteiligt
Portrait von Gesine MeißnerGesine MeißnerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Alexander Graf LambsdorffAlexander Graf LambsdorffFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)10 - Nordrhein-Westfalen Nicht beteiligt
Portrait von Silvana Koch-MehrinSilvana Koch-MehrinFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)1 - Baden-Württemberg Nicht beteiligt
Portrait von Nadja HirschNadja HirschFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)2 - Bayern Enthalten
Portrait von Wolf KlinzWolf KlinzFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)7 - Hessen Dafür gestimmt

Nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima war sich das Europäische Parlament einig sogenannte Stresstests an europäischen Atomkraftwerken durchzuführen, um diese auf ihre Sicherheit hin zu überprüfen.

Nicht einigen konnte man sich jedoch auf gemeinsame Standards für die Stresstests, was sich im Abstimmungsverhalten äußerte.

Strittig war bei der Debatte die Bewertung folgender Punkte:

Freiwilligkeit von Stresstests
Vergleichbarkeit der Erdbebensituation in Japan mit Europa
Kernkraftmoratorium für alle europäischen AKW

SPD, Linke und Grüne stimmten gegen die Resolution, da ihnen die festgelegten Sicherheitsstandards nicht weit genug gingen. Darüber hinaus forderten die Grünen einen europaweiten Ausstieg aus der Kernenergie.