Digitales Europa

Am 13.12.2018 stimmten die EU-Abgeordneten über einen legislativen Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments und des Rates über das Programm "Digitales Europa" ab. Die deutschen EU-Abgeordneten stimmten mehrheitlich für den Entschließungsantrag. Der Antrag wurde angenommen.

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Dafür gestimmt
72
Dagegen gestimmt
4
Enthalten
1
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Petra KammerevertPetra KammerevertSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Knut FleckensteinKnut FleckensteinSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martin SonnebornMartin Sonnebornfraktionslos17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Nadja HirschNadja HirschFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Norbert NeuserNorbert NeuserSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Tiemo WölkenTiemo WölkenSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Michael DetjenMichael DetjenSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sven GiegoldSven GiegoldDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sylvia-Yvonne KaufmannSylvia-Yvonne KaufmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Arne LietzArne LietzSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Joachim StarbattyJoachim StarbattyALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Iris HoffmannIris HoffmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Stefan Bernhard EckStefan Bernhard EckGUE/NGL17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Joachim SchusterJoachim SchusterSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Gesine MeißnerGesine MeißnerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard BütikoferReinhard BütikoferDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Ska Keller, Bild: Dominik ButzmannSka KellerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Felix RedaFelix RedaDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Romeo FranzRomeo FranzDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike TrebesiusUlrike TrebesiusALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Maria NoichlMaria NoichlSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele ZimmerGabriele ZimmerDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Dietmar KösterDietmar KösterSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Susanne MeliorSusanne MeliorSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martina WernerMartina WernerSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt

Das Programm "Digitales Europea" wurde bereits am 06.06.2018 vorgelegt und beinhaltet den Haushaltsplan 2021-2027, die Formen der Unionsfinanzierung und Finanzierungsbedingungen. Durch das Programm sollen Fördermittel in den Bereichen Hochleistungsrechner, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit, fortgeschrittene digitale Kompetenzen und Verbreitung digitaler Technologien zur Verfügung gestellt werden.

Der legislative Entschließungsantrag sieht vor, die Kapazitäten Europas in den Feldern der digitalen Technologien auszubauen. Durch diese Erweiterung sollen vor allem das Gesundheitswesen, der Bereich der erneuerbaren Energien und die Sicherheit von Fahrzeugen profitieren. Zudem soll der Ausbau von digitalen Innovationszentren priorisiert werden, da diese für die Durchführung bestimmter Programme vorgesehen sind. Die europäische Wirtschaft inklusive kleiner und mittlerer Unternehmen, wie auch Start-Up-Unternehmen und die öffentliche Verwaltung sollen Unterstützung erhalten, um ihr Personal mit den notwendigen Kompetenzen in den Bereichen wie künstliche Intelligenz und Cybersicherheit, zu schulen. Ein weiteres Ziel sei die Errichtung europäischer Zentren für digitale Innovation in jeder Region. 

Insgesamt sollen etwa 9,2 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Die deutschen EU-Abgeordneten stimmten mehrheitlich für den Entschließungsantrag. Der Antrag wurde angenommen.

 

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