EU-Sicherheitspolitik im Nahen Osten und Nordafrika

Mit der Resolution "Die sicherheitspolitischen Herausforderungen im Nahen Osten und in Nordafrika und die Perspektiven für politische Stabilität" hat das Europäische Parlament verschiedene Strategien beschlossen.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
48
Dagegen gestimmt
7
Enthalten
19
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 91 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Udo BullmannUdo BullmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Ska Keller, Bild: Dominik ButzmannSka KellerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Helmut ScholzHelmut ScholzDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Barbara LochbihlerBarbara LochbihlerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Maria HeubuchMaria HeubuchDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Gabriele PreußGabriele PreußSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Bernd LangeBernd LangeSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Ulrike MüllerUlrike MüllerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard BütikoferReinhard BütikoferDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martin SchulzMartin SchulzSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Evelyne GebhardtEvelyne GebhardtSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Sabine LösingSabine LösingDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Udo Voigt - NPDUdo Voigtfraktionslos17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Jan Philipp AlbrechtJan Philipp AlbrechtDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Iris HoffmannIris HoffmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Cornelia ErnstCornelia ErnstDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Portrait von Martin SonnebornMartin Sonnebornfraktionslos17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Norbert NeuserNorbert NeuserSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten

Das Parlament hebt hervor, dass dazu eine ständige politische Präsenz der EU auf oberster Ebene unverzichtbar sei. Im Rahmen einer EU-Regionalstrategie für Syrien und Irak wurden bereits Mittel in Höhe von 1 Mrd. Euro bereitgestellt, von denen 400 Mio. Euro für humanitäre Hilfe vorgesehen sind.

Bezüglich der Bekämpfung von mutmaßlichen Terroristen spricht sich das Parlament für ein Verbot von Drohnen aus und betont die Notwendigkeit zur Einhaltung des Folterverbots.

Ergebnis im EU-Parlament insgesamt:

400 dafür (68%)

98 dagegen (17%)

86 enthalten (15%)

 

Weiterführend: 

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