Name | Fraktion Aufsteigend sortieren | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Manfred Weber | EVP | 2 - Bayern | Dafür gestimmt | |
Axel Voss | EVP | 10 - Nordrhein-Westfalen | Dafür gestimmt | |
Jens Gieseke | EVP | 9 - Niedersachsen | Dafür gestimmt | |
Angelika Niebler | EVP | 2 - Bayern | Dafür gestimmt | |
Christian Doleschal | EVP | 2 - Bayern | Dafür gestimmt | |
Marlene Mortler | EVP | 2 - Bayern | Dafür gestimmt | |
Dieter Peter Jahr | EVP | 13 - Sachsen | Dafür gestimmt | |
Hildegard Bentele | EVP | 3 - Berlin | Dafür gestimmt | |
Rainer Wieland | EVP | 1 - Baden-Württemberg | Dafür gestimmt | |
Marion Walsmann | EVP | 16 - Thüringen | Dafür gestimmt | |
Lena Düpont | EVP | 9 - Niedersachsen | Dafür gestimmt | |
Dennis Radtke | EVP | 10 - Nordrhein-Westfalen | Dafür gestimmt | |
Peter Liese | EVP | 10 - Nordrhein-Westfalen | Dafür gestimmt | |
Stefan Berger | EVP | 10 - Nordrhein-Westfalen | Dafür gestimmt | |
Christian Ehler | EVP | 4 - Brandenburg | Dafür gestimmt | |
Heinz Michael Gahler | EVP | 7 - Hessen | Dafür gestimmt | |
Norbert Lins | EVP | 1 - Baden-Württemberg | Dafür gestimmt | |
Andreas Schwab | EVP | 1 - Baden-Württemberg | Dafür gestimmt | |
David McAllister | EVP | 9 - Niedersachsen | Dafür gestimmt |
Im Februar einigten sich die Staats-und Länderchefs aufgrund der Dringlichkeit ungewöhnlich schnell auf den Impfausweis.
Dieser soll drei entscheidende Informationen enthalten. Es wird erfasst, ob die Person geimpft ist, ob schon eine Corona-Infektion durchgemacht wurde, weshalb eine Ansteckung eher unwahrscheinlich ist und ob ein negativer Test vorliegt. Umstritten ist allerdings noch welche Impfstoffe sich für das Zertifikat qualifzieren; das EU-Parlament will ausschließlich in der EU zugelassenen Impfstoffe akzeptieren.
Den Impfpass wird es sowohl digital als auch in Papierform geben; so ist es kein Muss sich über das Handy auszuweisen. Auch das Thema Datenschutz spielt eine Rolle im Entwurf für den Pass: einige Abgeordnete verlangen, dass der Impfpass nicht zum Aufbau einer europäischen Datenbank führt.
Im Falle einer erfolgreichen Abstimmung wollen die Mitgliedsstaaten schnellstmöglich mit der Beratung beginnen, sodass der Impfnachweis schon im Juni ausgegeben werden kann.
Die EU-Staaten dürfen außerdem über weitere Möglichkeiten des Zertifikats auf nationaler Ebene entscheiden.
Die Grünen im EU-Parlament setzen sich zudem dafür ein, PCR-Tests in allen EU-Ländern kostenlos zu gestalten, um die Vorzüge des Impfpasses für alle weitesgehend zu ermöglichen.