Mehr Mittel für Forschung und Erasmus

Der zur Abstimmung stehende Entwurf des Berichtigungshaushaltes folgt dem Vorschlag der EU-Kommission, die Förderungssumme für die Projekte "Horizont 2020" und "Erasmus+" in der Haushaltsperiode 2021-2027 zu erhöhen. Das EU-Parlament stimmte dem Entwurf zu und wird die Erhöhung in der Haushaltsdebatte berücksichtigen.

Mit 614 von 649 "Ja"-Stimmen wurde der Antrag angenommen. Von den 96 deutschen Abgeordneten stimmten nur 12 MdEP gegen den Vorschlag.

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Dafür gestimmt
78
Dagegen gestimmt
12
Enthalten
0
Nicht beteiligt
6
Abstimmungsverhalten von insgesamt 96 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Martin SchirdewanMartin SchirdewanGUE/NGL17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Christine SchneiderChristine SchneiderEVP11 - Rheinland-Pfalz Dafür gestimmt
Helmut ScholzHelmut ScholzGUE/NGL17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Sven SchulzeSven SchulzeEVP14 - Sachsen-Anhalt Dafür gestimmt
Portrait von Joachim SchusterJoachim SchusterS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Andreas SchwabAndreas SchwabEVP1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Ralf SeekatzRalf SeekatzEVP11 - Rheinland-Pfalz Dafür gestimmt
Portrait von Nico SemsrottNico SemsrottGrüne/EFA17 - Bund Nicht beteiligt
Portrait von Sven SimonSven SimonEVP7 - Hessen Dafür gestimmt
Portrait von Birgit SippelBirgit SippelS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Martin SonnebornMartin Sonnebornfraktionslos17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Sabine VerheyenSabine VerheyenEVP10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Viola von Cramon-TaubadelViola von Cramon-TaubadelGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Axel VossAxel VossEVP10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Marion WalsmannMarion WalsmannEVP16 - Thüringen Dafür gestimmt
Portrait von Manfred WeberManfred WeberEVP2 - Bayern Nicht beteiligt
Portrait von Rainer WielandRainer WielandEVP1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Tiemo WölkenTiemo WölkenS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard ZimniokBernhard ZimniokID17 - Bund Dagegen gestimmt

Das Europäische Parlament stimmte über den Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr 2/2019 zur Aufstockung der Mittel für die Programme der EU "Horizont 2020" und "Erasmus+" ab. Das Forschungsprojekt "Horizont 2020" soll einen Zuschuss von 80 Millionen Euro erhalten, während das Austausch- und Bildungsprogramm "Erasmus+" mit 20 Millionen Euro aufgestockt werden soll.

Das Forschungsprojekt Horizont "2020" beschäftige sich mit neuen Technologien und arbeitet unter anderem an der Verwirklichung eines ressourceneffizienten, umweltfreundlichen, sicheren und nahtlosen europäischen Verkehrssystems. "Erasmus+" ist laut Entwurf das erfolgreichste EU-Projekt, welches seit der ersten Umsetzung 1987 bereits mehr als fünf Millionen Studierende gefördert hat. Neben Studierenden können auch auch Auszubildende, Praktikant:innen und andere Jugendliche bei einem innereuropäischen kulturellen Austausch mitzumachen. Mit der Aufstockung betragen die insgesamten Kosten für Horizont 6,9 Milliarden und für Erasmus 2,7 Milliarden Euro.

Kritiker befürchten, dass das Geld immer noch nicht nicht ausreicht.

Die Abgeordneten stimmten mit "614" Stimmen für den Entwurf. Mit lediglich 69 "Nein" Stimmen wird der Antrag angenommen. Gegen den Entwurf votierten vor allem die fraktionslosen Mitglieder der "Brexit-Party" sowie die Mitglieder der konservativ-nationalistischen "Identity and Democracy Group", der auch alle AfD-Mitglieder angehören. Von den 96 deutschen Abgeordneten stimmten nur 11 Mitglieder der AfD sowie Martin Buschmann von der Tierschutzpartei gegen den Vorschlag.

Mit der Annahme stimmt das EU-Parlament zu, die Erhöhung in der Debatte für den Haushalt 2021-2027 zu berücksichtigen.