Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 14.09.2026
Fast täglich ist auf Websites der (Verwaltungs-)Gerichte in NRW zu lesen: EGVP-Erreichbarkeit aktuell verzögert. Arbeitet die Justiz mit einem IT-Jahresetat von über 100 Mio € nicht digital souverän?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 14.09.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Warum es genau zu diesen Verzögerungen kommt, kann ich nicht sagen. Dafür bitte ich Sie, sich direkt an die zuständige Stelle zu wenden.

Frage von David P. • 06.07.2026
Apple muss sein Ökosystem öffnen, während Google Android immer weiter schließt. Warum wird diese Diskrepanz toleriert? Bitte unterstützen Sie 'Keep Android Open'!
Portrait von Marion Gentges
Antwort ausstehend von Marion Gentges CDU
Frage von David P. • 06.07.2026
Apple muss sein Ökosystem öffnen, während Google Android immer weiter schließt. Warum wird diese Diskrepanz toleriert? Bitte unterstützen Sie 'Keep Android Open'!
Portrait von Sandra Boser
Antwort 25.08.2026 von Sandra Boser BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kommission prüft hier im Rahmen ihrer laufenden DMA-Aufsicht kontinuierlich, ob und wo eine Erweiterung des Anwendungsbereichs nötig ist. Es handelt sich also um keinen abgeschlossenen, sondern einen dynamischen Prozess.

Frage von David P. • 06.07.2026
Apple muss sein Ökosystem öffnen, während Google Android immer weiter schließt. Warum wird diese Diskrepanz toleriert? Bitte unterstützen Sie 'Keep Android Open'!
Portrait von Michael Blos
Antwort ausstehend von Michael Blos AfD
Frage von David P. • 06.07.2026
Apple muss sein Ökosystem öffnen, während Google Android immer weiter schließt. Warum wird diese Diskrepanz toleriert? Bitte unterstützen Sie 'Keep Android Open'!
Yannick Bury Profilbild
Antwort 23.07.2026 von Yannick Bury CDU

Grundsätzlich unterstütze ich offene Betriebssysteme, jedoch ist mein politischer Einfluss an dieser Stelle begrenzt.

Frage von David P. • 06.07.2026
Apple muss sein Ökosystem öffnen, während Google Android immer weiter schließt. Warum wird diese Diskrepanz toleriert? Bitte unterstützen Sie 'Keep Android Open'!
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 09.07.2026 von Johannes Fechner SPD

Die Bemühungen, sicherere digitale Ökosysteme zu schaffen zum Schutz vor Betrug oder Missbrauch, halte ich für durchaus sinnvoll. Allerdings dürfen Sicherheit und der Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern nicht ausschließlich in der Hand großer Tech-Konzerne liegen.