Antwort ausstehend von Marion Gentges CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.08.2026 von Sandra Boser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Kommission prüft hier im Rahmen ihrer laufenden DMA-Aufsicht kontinuierlich, ob und wo eine Erweiterung des Anwendungsbereichs nötig ist. Es handelt sich also um keinen abgeschlossenen, sondern einen dynamischen Prozess.
Antwort ausstehend von Michael Blos AfD
Antwort 23.07.2026 von Yannick Bury CDU
Grundsätzlich unterstütze ich offene Betriebssysteme, jedoch ist mein politischer Einfluss an dieser Stelle begrenzt.
Antwort 09.07.2026 von Johannes Fechner SPD
Die Bemühungen, sicherere digitale Ökosysteme zu schaffen zum Schutz vor Betrug oder Missbrauch, halte ich für durchaus sinnvoll. Allerdings dürfen Sicherheit und der Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern nicht ausschließlich in der Hand großer Tech-Konzerne liegen.
Antwort 15.06.2026 von Johannes Schätzl SPD
Für uns ist klar, dass eine heimische Produktion (photonischer) Chips ein wichtiger Faktor für unsere digitale Souveränität ist. Auch sichern Produktion und Lieferketten Arbeitsplätze - alles in allem elementare Voraussetzungen für das Vorankommen unseres KI-Standorts. Wir müssen uns in erster Linie auf uns selbst verlassen können.