Die Meinungsfreiheit hat einen weiten Gewährleistungsbereich, ist aber nicht schrankenlos. Ihre konkrete Weite lässt sich nicht abstrakt bestimmen, sondern hängt ab von einer Abwägung im Einzelfall
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael P. • 12.11.2024
Antwort von Günter Krings CDU • 26.11.2024
Frage von Michael F. • 24.10.2024
Antwort von Reinhard Houben FDP • 11.11.2024
Die Bundesnetzagentur hat keine Verhinderungsmöglichkeiten. Gefragt sind Netzbetreiber und Telekommunikationsanbieter. Die Politik bleibt an dem Problem dran.
Frage von Jürgen K. • 21.10.2024
Antwort ausstehend von Fabian Schrumpf CDU
Frage von Jürgen K. • 21.10.2024
Antwort von Matthias Hauer CDU • 15.11.2024
Ich halte es für falsch, „X“ und andere Plattformen den Extremisten, gleich welcher Art, zu überlassen
Frage von Jürgen K. • 21.10.2024
Antwort von Ralf Witzel FDP • 23.10.2024
Jedem erwachsenen Menschen sollte klar sein, dass Medien grundsätzlich immer auch die Gefahr bergen, einseitige Informationen zu verbreiten.
Frage von Jürgen K. • 21.10.2024
Antwort von Mehrdad Mostofizadeh Bündnis 90/Die Grünen • 06.12.2024
Ob ein schlichter Rückzug aus diesen Bereichen die einzige Antwort ist, ist zumindest fraglich. Insofern ist eine offensive und kritische Auseinandersetzung mit dem gesamten Phänomen für mich von großer Bedeutung.