Frage von Julia H. • 13.03.2024
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 22.04.2024
in den kommenden Monaten werden die F-16-Kampfjets in der Ukraine eintreffen.
in den kommenden Monaten werden die F-16-Kampfjets in der Ukraine eintreffen.
die Genehmigung von Rüstungsexporten wird vom Bundessicherheitsrat erteilt, dessen Mitglied ich nicht bin.
Im Kern der Debatte um eine mögliche Taurus-Lieferung geht es nicht darum, ob Argumente wahr oder falsch sind, sondern um Abwägungen, die zwangsläufig auch zu anderen Ergebnissen führen können.
ja.
diese Feststellung ist nicht zutreffen. Unabhängig davon, dass solche Entscheidungen ausschließlich in der Hand der Bundesregierung liegen, wüsste ich nicht, worauf Sie sich beziehen?
Nein, aber wie im Falle von den britischen und französischen Lieferungen, wurde dieser problemlos gebaut und bereitgestellt.