Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ye-One Rhie sieht lächelnd in die Kamera.
Antwort 16.02.2025 von Ye-One Rhie SPD

Unser Ansatz ist ein sozialverträglicher Übergang, der sowohl den Tierschutz als auch die Interessen der Beschäftigten berücksichtigt.

Portrait von Lukas Benner
Antwort 16.09.2025 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir wollen aber, dass die Haltung von Tieren mit Pelz und der Handel mit Pelzen aus Pelztierfarmen komplett beendet werden und setzen uns für ein Verbot auf europäischer Ebene ein.

Bettina Lugk
Antwort 20.02.2025 von Bettina Lugk SPD

leicht gefallen ist mir die Zustimmung zu diesem Teil der Krankenhausreform nicht. Absolut nicht. Meine Zustimmung zu diesem im Grunde genommen sachfremden Lösungsteil resultiert aus drei Überlegungen:

Antwort ausstehend von Nadine Heuser AfD
Portrait von Sören Bartol
Antwort 17.02.2025 von Sören Bartol SPD

Als SPD wollen wir den Tatbestand der Leistungserschleichung in § 265a StGB aus dem StGB streichen und das Fahren ohne Fahrschein so entkriminalisieren.