Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann
DIE LINKE
• 14.10.2011

(...) Der gesamte Vorgang ist so ungeheuerlich, dass man ihn kaum „normal“ beschreiben kann. Der Völkermord an den Herero und Nama, für den das Deutsche Kaiserreich und insbesondere der General von Trotha verantwortlich ist, ist international juristisch als ein solcher eingeordnet. In der deutschen Geschichtsschreibung ist dieses finstere Kapitel noch immer verdrängt. (...)

Portrait von Armin Laschet
Antwort von Armin Laschet
CDU
• 14.11.2011

(...) In Artikel 7 der Verfassung Nordrhein-Westfalens werden die Grundsätze der Erziehung normiert. Hier wird der Gottesbezug verfassungsrechtlich festgelegt. Dies greift der Gottesbezug im Schulgesetz auf. (...)

Portrait von Sigrid Beer
Antwort von Sigrid Beer
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.10.2011

(...) Geregelt werden konnte die Möglichkeit, dass eine Gemeinschaftsgrundschule als Teilstandort im Verbund mit einer Bekenntnisgrundschule erhalten bleiben kann. Wir haben gerade im ländlichen Raum beobachten müssen, dass Eltern wegen der bisherigen gesetzlichen Regelungen für den Erhalt des Grundschulstandortes auch bereit waren, den Staus der Gemeinschaftsgrundschule aufzugeben. (...)

Portrait von Marc Herter
Antwort von Marc Herter
SPD
• 22.04.2012

(...) Gesetzesänderungen am Schulgesetz sind Schulgesetzöglich und werden zum Beispiel für die nächste Wahlperiode zum Erhalt kleiner Grundschulen sowie der Umsetzung der schulischen Inklusion von der NRWSPD vorbereitet. (...)

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