Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die Dissertationsarbeit lag mir, wie so vielen anderen Kommentatoren, nicht vor. Deshalb müsste ich Ihre Fragen mit Spekulationen beantworten, was ich aber für falsch halte. (...)

(...) durch Ihre Frage ist mir wieder einmal bewusst geworden, dass Bibliotheken eine Freiwilligkeitsleistung der Kommunen sind und von daher in ihrem Bestand gefährdet. Bibliotheken sind ein wichtiger Bestandteil unseres kulturellen Lebens und müssen deshalb eine sichere Existenzgrundlage bekommen. Am besten mit einem Gesetz, wie von Ihnen erwähnt. (...)

(...) Dieser ist leider mit knapp 200.000 Millionen Euro sehr hoch verschuldet. Aufgrund der Höhe dieser Verschuldung, sind umfassende Renovierungsmaßnahmen, wie sie von Nöten wären, im Moment leider nicht zu finanzieren. Ich weiß jedoch durch meinen Vor-Ort-Termin und meine Mitgliedschaft im Kreisschulträgerausschuss, dass nach und nach alle Gebäudeteile der Ludwig-Erhard-Schule renoviert werden. (...)

(...) Wie so oft, ist das, was diesbezüglich in der Presse steht, falsch. Die Doktorarbeit kann eingesehen werden, wurde auch schon eingesehen, wurde auch schon beschrieben. Interessant ist nur, dass sie zu DDR-Zeiten nur sehr beschränkt zugänglich war und vor allen nicht in den Westen gehen durfte. (...)

(...) die Gerüchte, dass die staatlich anerkannten und bezuschussten Hochschulen von den Kompensationszahlungen des Landes ausgenommen werden sind unbegründet. Alle staatlich finanzierten und re-finanzierten, zu diesen gehören unter anderem die Katholische Hochschule NRW und die Evangelische Fachhochschule Bochum, werden entsprechende Landesmittel erhalten, die im Rahmen der Abschaffung der Studiengebühren bereitgestellt werden. Im Gesetzentwurf zum „Gesetz zur Verbesserung von Chancengleichheit beim Hochschulzugang in Nordrhein-Westfalen“ wird dies deutlich an den Änderungen in Artikel 2 § 1 Absatz 2 bzw. (...)