Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 15.06.2009

(...) Als eine Möglichkeit Kreative an der Online-Verwertung ihrer Rechte zu beteiligen wird national und international tatsächlich über die Einführung einer „Kulturflatrate“ diskutiert, also einer pauschalen Vergütung für etwa einen Internetanschluss für das Vervielfältigen und öffentliche Online-Zugänglichmachen urheberrechtlich geschützter Inhalte für nicht kommerzielle private Zwecke. (...)

Antwort von Harald Greib
Newropeans
• 31.05.2009

(...) Was den Trend zur Militarisierung der EU angeht, der im Lissaboner Vertrag angelegt ist, werden wir den sehr kritisch begleiten. In diesem Zusammenhang weise ich auch darauf hin, dass wir gegen den Lissaboner Vertrag sind, da er undemokratisch zu Stande gekommen ist und unzulässiger Weise Entscheidungen in einzelnen Politikfelder zu sehr vorweg nimmt. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 08.06.2009

Sehr geehrter Herr Frenger,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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