Antwort 25.08.2023 von Swantje Schendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Zum Schutz der Demokratie müssen wir daran arbeiten, menschen- und verfassungsfeindliche Ideologien zurückzudrängen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.11.2023 von Bernd Mettenleiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für mich ist klar: Diese Partei steht außerhalb des demokratischen Spektrums und ist eine Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Antwort 11.09.2023 von Stephan Brandner AfD
Wir sehen nicht, dass das Geld sinnvoll in Tunesien angebracht ist, wenn diese schon jetzt äußern, dass sie nicht die Grenzpolizei für Europa spielen wollen.
Antwort 19.09.2023 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auch wir Grüne halten Subventionen der Bauwirtschaft mit der Gießkanne nicht für den richtigen Weg.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 04.09.2023 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Ziel ist es mehr bezahlbaren und klimagerechten Wohnraum zu schaffen.