Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas F. • 06.08.2023
Sehr geehrte Frau Kofler, ich finde es absolut nicht gerecht, dass die Veränderung für Nachtspeicherheizung nicht rückwirkend gelten. Welche Einspruchsmöglichkeiten gibt es? VG Thomas F.
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 31.08.2023 von Bärbel Kofler SPD

Jeder kann sich nach Artikel 17 des Grundgesetzes schriftlich mit einer Bitte oder Beschwerde an den Deutschen Bundestag wenden.

Frage von Roberto S. • 06.08.2023
Wird die SED Opferrente so berechnet, dass das Jahreseinkommen, oder der Laufende Monat Maßgebend ist?
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 01.07.2024 von Carsten Schneider SPD

für kontinuierlich gezahlte staatliche Leistungen, wie etwa die Opferrente, ist in der Regel das Jahreseinkommen entscheidend.

Frage von Jochen T. • 06.08.2023
Wie sollen die Cannabis Anbauclubs den Schwarzmarkt eindämmen, wenn die Einfuhrwege über Containerhäfen u. korrupte Zöllner nicht wesentlich stärker begrenzt werden brauch es nicht geschl.Grenze?
Portrait von Markus Ferber
Antwort 07.08.2023 von Markus Ferber CSU

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema Cannabis und damit verbundenem illegalen Drogenhandel in der EU.

Frage von Jochen T. • 06.08.2023
Wie sollen die Cannabis Anbauclubs den Schwarzmarkt eindämmen, wenn die Einfuhrwege über Containerhäfen u. korrupte Zöllner nicht wesentlich stärker begrenzt werden, braucht es wieder geschl.Grenzen?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 14.08.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Dass geschlossene Grenzen kein Erfolgsrezept gegen Drogenkriminalität sind, liegt bei den Wegen, die Drogen nehmen, auf der Hand

Frage von Jochen T. • 06.08.2023
Wie sollen die Cannabis Anbauclubs den Schwarzmarkt eindämmen,wenn die Einfuhrwege über Containerhäfen u. korrupte Zöllner nicht wesentlich stärker begrenzt werden, braucht es geschlossene Grenzen?
Hakan Demir
Antwort 11.08.2023 von Hakan Demir SPD

Ein Gedanke hinter der kontrollierten Cannabis-Abgabe ist ja, dass es nicht-kommerziellen Eigenanbau gibt.

Frage von Jochen T. • 06.08.2023
Warum werden Patientenakten in der Psychiatrie 30Jahre gespeichert und weswegen gibt es kein Anspruchsrecht auf Berichtigung von Unwahrheiten, behält die Behörde sich das Recht zu Stigmatisieren vor?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.08.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Allerdings verjähren mögliche Schadenersatzansprüche von Patientinnen und Patienten gegenüber Ärztinnen und Ärzten erst nach 30 Jahren, so dass Letztere sich im Zweifelsfall mitunter entscheiden, entsprechende Dokumente länger aufzubewahren.