Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) In Dresden sind unter dem Dach der Technischen Werke Dresden unterschiedliche städtische Gesellschaften miteinander verzahnt. Gewinne städtischer Gesellschaften werden anderen, nicht kostendeckenden, wie der Dresdner Bäder GmbH zugeführt. (...)
(...) Ja, es gibt Regionen in Deutschland, da greift die Mietpreisbremse in ihrer derzeitigen Ausgestaltung nicht. (...) So darf die Miete nach einer Modernisierung grundsätzlich um nicht mehr als 3 Euro pro Quadratmeter innerhalb von sechs Jahren steigen. (...)
(...) Leider ist es so, dass in aller Regelmäßigkeit und in zunehmender Weise bei Facebook beleidigende und inakzeptable Beiträge gepostet werden. Das ist eine durchaus besorgniserregende Entwicklung, der ich mich lediglich durch das Löschen und Ignorieren der Beiträge erwehren kann. (...)
(...) Kurz: Die bisherigen Maßnahmen sind Stückwerk und können nur ein Anfang sein, um für saubere Luft und Klimaschutz zu sorgen und die Gesundheit der Menschen zu schützen. Essen braucht endlich eine durchgreifende, mutige Verkehrswende - ökologisch und klimagerecht: d.h. (...)