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(...) Sollte zu einem bestimmten Zeitpunkt eine entsprechende Auslastung nicht erreicht werden, muss sicherlich über Rückzahlungsforderungen diskutiert werden. Das kostenfreie Parken ist sicher aus der Sicht der Pendler wünschenswert, jedoch aus der Sicht der Stadt Bottrop mit ihren Haushaltsproblemen nicht hinnehmbar, da mit dem Betrieb des Hauses auch laufende Kosten (z.B. Strom, Überwachung, Abschreibung) verbunden sind. Außerdem ist in unmittelbarer Nähe auch eine Fahrradstation untergebracht, bei der für das Abstellen des Fahrrades ebenfalls eine Gebühr fällig wird. (...)

(...) Hier sehe ich erhebliche Demokratiedefizite und natürlich die lausige Finanzausstattung als wesentliche Hinderungsgründe. Darüber hinaus wird die interkommunale Zusammenarbeit durch die unter 1) beschriebene Hoffnungsstrategien regelmäßig unterlaufen, denn die Maßlatte, die an eine erfolgreiche Kommunalpolitik z.B. eines Bürgermeisters gelegt wird, richtet sich nach den alten Standards, die immer noch auf unbegrenztem Wachstum beruhen. Daher sind Kannibalisierungstendenzen am Beginn von Schrumpfungsprozessen eher noch ausgeprägter.. (...)

(...) Wenn Sie nach den Maßnahmen fragen, die wir auf der Bundesebene initiiert haben, um die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu sichern, informiere ich Sie gerne. Im Mittelpunkt unserer Konjunkturpakete, die maßgeblich auf Vorschlägen von Frank-Walter Steinmeier beruhen, steht ein kommunales Investitionsprogramm in Höhe von 13,3 Milliarden Euro, um Arbeitsplätze im regionalen Handwerk zu sichern und die Ausweitung des Kurarbeitergeldes, um Entlassungen zu verhindern. Ein großer Erfolg ist auch die Umweltprämie. (...)

(...) Ich möchte aber gern ein paar grundsätzliche Dinge zu dem Vorhaben aus meiner Sicht sagen. Die ehemalige TS Hamburg dauerhaft nach Hamburg zu holen wäre für unsere maritim geprägte Stadt eine schöne Sache. Allerdings gilt für dieses Projekt, was für alle anderen Projekte gelten muss: Wir brauchen eine Lösung, die sich finanziell selber trägt, ohne dauerhafte Bezuschussung durch die Stadt. (...)

(...) Zur geplanten Schließung des Warenhauses HERTIE in Langenhorn sagt der örtliche Wahlkreisabgeordnete der CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft, Klaus-Peter Hesse (41): (...)

Hallo Herr Anz,