Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 06.02.2009

(...) Die hohen Parkgebühren sind hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die Stadt die Parkplätze privatisiert hat, was DIE LINKE bekämpft. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort von Anette Hübinger
CDU
• 27.01.2009

(...) vorab möchte ich anmerken, dass ich vom Projekt „Stadtmitte am Fluss“ völlig überzeugt bin und wie der Titel schon sagt, geht es um mehr, als um eine „kleine“ Lärmschutzmaßnahme. Durch die Kessellage der Stadt, wäre damit den vielfältigen Belastungen (hohes Verkehrsaufkommen, Hochwassergefahr, Lärm und Schmutz) auch nicht beizukommen. (...)

Portrait von Karin Kortmann
Antwort von Karin Kortmann
SPD
• 12.01.2009

(...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass der Ausbau der Magnetschwebebahn im Moment nicht geplant ist. (...) Ich bin deshalb zufrieden, dass jetzt der Rhein-Ruhr-Express in NRW umgesetzt werden kann. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.01.2009

(...) Welche Kosten durch die nachträgliche Rücknahme der Genehmigung entstehen können, ist ungewiß und nur schwer kalkulierbar. Es kommt darauf an, das Interesse des Investors an dem Verbleib der Werbetafel nachträglich in Euro und Cent zu bestimmen. Da traut sich niemand, eine Voraussage zu. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.01.2009

(...) Mir fällt dabei gleich das Sozialprojekt Bö 9 ein, das ich seit Jahren auch finanziell unterstütze, damit es überlebt. In dem Projekt werden jugendliche und junge Erwachsene Sprayer nicht nur aus dem Kiez betreut. (...)

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