Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Prien
Antwort von Karin Prien
CDU
• 03.05.2022

Graffitis an Flächen fremder Eigentümer sind und bleiben, bei allem Verständnis für Jugendliche, die ihre künstlerischen Ausdrucksformen suchen mögen, eine Straftat und lösen zurecht zivilrechtliche Schadensersatzansprüche aus. Eine konsequente, zeitnahe Rechtsverfolgung, auch seitens der öffentlichen Hand, halte ich für notwendig.

Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort von Kassem Taher Saleh
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.06.2022

Als Obmann im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen sowie Bauingenieur im Bundestag ist mir natürlich bekannt, dass die Baupreise insbesondere für viele private Bauherr:innen eine erhebliche Mehrbelastung darstellen

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