Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.01.2026 von Christoph Frauenpreiß CDU

"Demokratisch" zu sein bedeutet für uns nicht, jede Partei in die politische Zusammenarbeit einzubeziehen, sondern die Werte unserer Verfassung zu achten: Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit, Toleranz und Pluralismus. Wo Parteien oder ihre Vertreter diese Grundsätze angreifen oder systematisch aushöhlen, ist eine Zusammenarbeit nicht verantwortbar.

Portrait von Dennis Sonne
Antwort 28.04.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der genaue Umsetzungszeitpunkt wird momentan gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb derzeit leider noch offen.

Portrait von Henri Schmidt
Antwort 27.03.2025 von Henri Schmidt CDU

Ich setze mich für eine bessere Anerkennung beruflicher Abschlüsse in der BLV ein. Ziel ist eine transparente Bewertung nach Kompetenzen.

Portrait von Claudia Moll
Antwort 26.03.2025 von Claudia Moll SPD

Sie können sich darauf verlassen, dass ich mich weiterhin mit voller Überzeugung für eine offene, solidarische und demokratische Gesellschaft einsetzen werde – und mit klarer Kante gegen jede Form von Spaltung, Ausgrenzung und politischer Verantwortungslosigkeit