Antwort 21.02.2025 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ziel bleibt es, Obdach- und Wohnungslosigkeit bis 2030 zu überwinden
Ziel bleibt es, Obdach- und Wohnungslosigkeit bis 2030 zu überwinden
Der Hintergrund, dass juristisch Hunde eine "Sache" sind, ergibt sich aus der Rechtslogik, dass Hunde auch haftende Besitzer/ Eigentümer haben und nicht selbst haften können oder geschäftsfähig sind.
Ich halte das derzeit nicht für realisierbar, weil die Voraussetzungen dafür aktuell nicht gegeben sind
In der NATO-Gipfelerklärung von 2024 heißt es, offiziell, dass der Weg der Ukraine in die NATO „unumkehrbar“ ist. Die Richtigkeit dieser Beschlusslage teile ich vollkommen.
Die Sicherheit Deutschlands muss oberste Priorität haben. Eine nachhaltige Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 3 % des BIP wäre ein wichtiger Schritt, um die Bundeswehr zukunftsfähig aufzustellen.
Stimmt!