Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 07.08.2009

(...) danke für Ihre Frage. Ich kann Ihre Sorgen um die Sicherheit unserer Soldaten im Einsatz sehr gut verstehen und teile diese. Genau deshalb habe ich die Empfehlungen des Bundesministeriums der Verteidigung bei dieser Beschaffungsentscheidung zur Basis meiner Entscheidung gemacht. (...)

Antwort von Rolf Bräuer
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.08.2009

(...) die Wortwahl "Kampfeinsatz" für den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan soll deutlich machen, dass es sich bei ISAF nicht um eine friedenserhaltende und friedenssichernde "Blauhelm-MIssion" nach Kapitel VI der Charta der Vereinten Nationen (peacekeeping) handelt, sondern um eine friedenserzwingenden Einsatz (peace enforcment) entsprechend Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen, hier jedoch nur mit Genehmigung des UN- Sicherheitsrates und unter der Verantwortung der beteiligten Staaten. Aus GRÜNER Sicht ist in Afghanistan ein Strategiewechsel nötig, der dem zivilen Wiederaufbau und der Demokratieförderung endlich nicht nur verbal, sondern tatsächlich den Vorrang einräumt. (...)

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort von Ralph Lenkert
DIE LINKE
• 05.08.2009

(...) Die von der CDU geforderten Einsätze der Bundeswehr bei sogenannten "Gefährdungslagen" im Inneren lehne ich ab. Die Bundeswehr soll die Bundesrepublik im Kriegsfall verteidigen. (...)

Frage von Dieter K. • 03.08.2009
Antwort von Arnulf Nüßlein
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.08.2009

(...) Zur Beantwortung Ihrer Fragen schicke ich Ihnen der Einfachheit halber mein Begründungsschreiben zu meiner Kandidatur, aus dem Sie insbesondere meine Haltung zur Afghanistanfrage ersehen können. Frau Roth ist für mich nicht Maßstab für Überlegungen zu einer denkbaren Koalition nach der Wahl. Man wird sehen müssen. (...)

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