Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 17.07.2009

(...) Die SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, im Dialog mit dem Dalai Lama zu bleiben. Eine deutsche Bundesregierung kann dem Dalai Lama allerdings keine aktive Hilfe zusichern. (...)

Portrait von Christian Hirte
Antwort von Christian Hirte
CDU
• 29.07.2009

(...) Doch ist es meiner Ansicht nach töricht zu glauben, dass sich -nach dem Zusammenbruch des ehemaligen Ostblocks- die Politik zwischen den einstigen Supermächten grundlegend geändert hätte und jetzt traute Zweisamkeit herrscht. Der Aufstieg Chinas zur globalen Macht hat das Interesse sowohl Russlands auch als der vereinigten Staaten auf den asiatischen Kontinent gelenkt. (...)

Portrait von Andrea Wicklein
Antwort von Andrea Wicklein
SPD
• 31.08.2009

(...) Mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union bekennen sich die Mitgliedsländer zu einer friedlichen Zukunft und zum Schutz der Menschenrechte. Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik verfolgt das Ziel eines Ausbaus des Krisenmanagements und der Konfliktvermeidung auf internationaler Ebene und leistet somit einen Beitrag zum Erhalt des Friedens und der internationalen Sicherheit gemäß der Charta der Vereinten Nationen. Der Vertrag von Lissabon setzt diese Auffassung fort und benennt die Sicherung und Förderung von Frieden als eindeutiges Ziel. (...)

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