Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonas B. • 12.02.2025
Wie stehen Sie zu dem Volksbegehren „Hamburg Werbefrei“, das Außenwerbung in Hamburg begrenzen möchte und damit die Verkehrssicherheit in Hamburg erhöhen?
Portrait von Matthias Czech
Antwort 18.02.2025 von Matthias Czech SPD

ich unterstütze die Initiative „Hamburg werbefrei“ nicht. Ich habe Zweifel, dass der Gesetzentwurf der Initiative gesetzeskonform ist.

Frage von Jonas B. • 12.02.2025
Wie stehen Sie zu dem Volksbegehren „Hamburg Werbefrei“, das Außenwerbung in Hamburg begrenzen möchte und damit die Verkehrssicherheit in Hamburg erhöhen?
Portrait von Ali Simsek
Antwort ausstehend von Ali Simsek SPD
Frage von Jonas B. • 12.02.2025
Wie stehen Sie zu dem Volksbegehren „Hamburg Werbefrei“, das Außenwerbung in Hamburg begrenzen möchte und damit die Verkehrssicherheit in Hamburg erhöhen?
Portrait von Lars Pochnicht
Antwort ausstehend von Lars Pochnicht SPD
Frage von Jonas B. • 12.02.2025
Wie stehen Sie zu dem Volksbegehren „Hamburg Werbefrei“, das Außenwerbung in Hamburg begrenzen möchte und damit die Verkehrssicherheit in Hamburg erhöhen?
Richard Seelmaecker, lächelnd
Antwort 20.02.2025 von Richard Seelmäcker CDU

Es ist richtig, dass die Verkehrssicherheit Priorität haben muss. Lenken Werbeschilder derart vom Verkehrsgeschehen ab, dass dadurch Unfälle verursacht werden, sind sie abzubauen. Eine generelle Werbefreiheit hielte ich dagegen für nicht notwendig.

Frage von Jonas B. • 12.02.2025
Wie stehen Sie zu dem Volksbegehren „Hamburg Werbefrei“, das Außenwerbung in Hamburg begrenzen möchte und damit die (mentale) Gesundheit der Menschen in Hamburg schützen?
Portrait von Linus Görg
Antwort 20.02.2025 von Linus Görg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die von Ihnen genannten positiven Auswirkungen des Vorhabens der Volksinitiative bestehen unzweifelhaft. Daher habe ich grundsätzlich eine große Sympathie für das grundliegende Anliegen einer Reduktion von Werbung im öffentlichen Raum, insbesondere von Wechsellichtanlagen.

Frage von Jonas B. • 12.02.2025
Wie stehen Sie zu dem Volksbegehren „Hamburg Werbefrei“, das Außenwerbung in Hamburg begrenzen möchte und damit die (mentale) Gesundheit der Menschen in Hamburg schützen?
Portrait von Stephan Gamm
Antwort ausstehend von Stephan Gamm CDU