Antwort ausstehend von Wolfgang Schmidt SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.02.2025 von Stefan Wischniowski AfD
Marihuana in geordneten kontrollierten Abgaben legalisieren und die schulische Aufklärung zur Abschreckung von chemischen Drogen nutzen.
Antwort 10.02.2025 von Clara Bünger Die Linke
Ja, Die Linke fordert u.a. Wahlrecht ab 16 und für Ausländer*innen nach 5 Jahren Aufenthalt, Geschlechterparität auf Listen und Volksentscheide auf Bundesebene.
Antwort ausstehend von Arnd Hilwig CDU
Antwort 01.09.2025 von Michael Thews SPD
In den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union haben sich die Parteien darauf geeinigt, eine dreimonatige Speicherpflicht für IP-Adressen einzuführen. Diese Speicherung ist sowohl europa- als auch verfassungsrechtskonform.
Antwort 07.02.2025 von Jessica Peine BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Rentensystem steht vor Herausforderungen, weil immer weniger junge Menschen für immer mehr ältere Menschen aufkommen müssen.