Seit dem gewaltsamen Tod von Mahsa Amini in Polizeigewahrsam im September blickt die Weltgemeinschaft auf die anhaltenden Proteste in Iran. Die Bundesregierung hat reagiert. Wir setzen uns auf europäischer Ebene dafür ein, die Verantwortlichen für die Gewalt gegen die Demonstrierenden in Iran zu sanktionieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mohammad K. • 28.09.2022
Antwort von Tobias Lindner Bündnis 90/Die Grünen • 23.01.2023
Frage von Parni B. • 28.09.2022
Antwort ausstehend von Helmut Kleebank SPD
Frage von Clemens S. • 28.09.2022
Antwort von Axel Echeverria SPD • 06.10.2022
Die Menschen – vor allem die Frauen – im Iran beweisen gerade einen bewundernswerten Mut, wenn sie gegen ein repressives System für Freiheit und Menschenrecht auf die Straße gehen.
Frage von Ali A. • 28.09.2022
Antwort von Florian Toncar FDP • 14.10.2022
Auch wir Freien Demokraten sind der Ansicht, dass eine Fortsetzung dieser Verhandlungen nur dann Sinn ergibt, wenn die Menschenrechtsverletzungen des Regimes in Teheran dabei ebenso thematisiert werden.
Frage von Ali A. • 28.09.2022
Antwort von Tobias B. Bacherle Bündnis 90/Die Grünen • 16.06.2023
Auch wenn die Erfolgsbilanz zurecht durchaus kritisch betrachtet werden muss, muss berücksichtigt werden, dass die Verhandlungen zum Atomabkommen nicht der allgemeinen Unterstützung des Regimes gelten oder der Zusammenarbeit, sondern eben diesem einen, sicherheitspolitischen Ziel.
Frage von Ali A. • 28.09.2022
Antwort ausstehend von Marc Biadacz CDU