Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nieki H. • 27.09.2022
Antwort von Andreas Audretsch Bündnis 90/Die Grünen • 04.11.2022 Auf Initiative von Annalena Baerbock wurden durch die EU-Außenminister*innen am 17. Oktober 2022 Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes beschlossen. Das Sanktionspaket richtet sich gegen elf verantwortliche Personen und vier Organisationen, die für die brutale Niederschlagung der Proteste verantwortlich sind. Die Listung von Angehörigen der Verantwortlichen wird derzeit geprüft.
Frage von Rana R. • 27.09.2022
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen Frage von Rana R. • 27.09.2022
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 29.09.2022 das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.
Frage von Joachim B. • 27.09.2022
Antwort ausstehend von Ricarda Lang Bündnis 90/Die Grünen Frage von Felix B. • 27.09.2022
Antwort ausstehend von Thorben Peters DIE LINKE Frage von Bernd H. • 27.09.2022
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 12.10.2022 Mir persönlich liegen keinerlei Erkenntnisse über die Verbindung Herr Kohls zu ihm vor, die über die öffentlich zugänglichen Quellen hinausgehen