Die Forderung nach humanitären Waffenruhen ist Ausdruck der Hoffnung, dass sich der Kampf gegen die Hamas und die Aufrechterhaltung der humanitären Hilfe und des Schutzes der Zivilbevölkerung damit vereinbaren lassen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian S. • 22.05.2024
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer Bündnis 90/Die Grünen • 22.05.2024
Frage von Peter R. • 22.05.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 22.05.2024
Darüber berät der Bundesvorstand in diesen Minuten.
Frage von Mohammad H. • 22.05.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Herbert D. • 21.05.2024
Antwort von Stefan Rouenhoff CDU • 28.06.2024
Dass der Chefankläger des IStGH jedoch auch Haftanträge gegen den israelischen Ministerpräsidenten und seinen Verteidigungsminister fordert, ist vollkommen unangemessen. Während die Hamas einen brutalen, völkerrechtswidrigen Kampf gegen den Staat Israel führt und das Ziel verfolgt, diesen von der Landkarte zu löschen, übt Israel sein legitimes Recht auf Selbstverteidigung aus.
Frage von Sylvio R. • 21.05.2024
Antwort von Norbert Kleinwächter AfD • 22.05.2024
Mit manchen Forderungen des Antrags, wie etwa der Aufforderung an die Mitgliedstaaten, mehr Sanktionen gegen Russland einzuführen, sind wir nicht einverstanden.
Frage von Markus F. • 21.05.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 21.05.2024
Mehrere Politiker der AfD haben sich bereits für Assange ausgesprochen und sich öffentlich diesbezüglich positioniert.