Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hubert K. • 08.06.2026
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Ist Ihnen nicht bewußt, welchen Weg Sie gehen, wenn Sie Szinti und Roma bedrohen und zum Putzen auffordern? Es sind die Nachfahren, von Vielen die in dt. KZ´S ermordet wurden. Purer Rassismus
Antwort ausstehend von Enxhi Seli-Zacharias AfD
Frage von Julia m. • 08.06.2026
Würden Sie, wenn Sie psychisch erkrankt wären, dem Vorschlag des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes zustimmen?Beitragsstabilisierungsgesetz
Portrait von Helge Lindh
Antwort ausstehend von Helge Lindh SPD
Frage von Stefan R. • 08.06.2026
Wer Gold ein Jahr hält, ist steuerfrei. Bitcoin gehört nach BFH-Urteil 2023 in dieselbe steuerliche Kategorie. Wie rechtfertigen Sie eine Schlechterstellung von Bitcoin gegenüber Gold?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort ausstehend von Sören Pellmann Die Linke
Frage von Holger R. • 08.06.2026
Warum gibt es keine ausreichenden Rückstellungen für Beamtenpensionen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Tatsächlich ist es so, dass Pensionsverpflichtungen nicht fortwährend gebildet bzw. zurückgestellt werden, sondern in die Zukunft geschoben werden. Dass dafür bislang vielerorts keine ausreichenden Rückstellungen gebildet wurden, ist aus meiner Sicht ein strukturelles Versäumnis, das über Jahre entstanden ist.