Antwort 11.03.2026 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Aus meiner Sicht wäre es richtig und notwendig gewesen, im Rahmen einer solchen Reise auch den offiziellen Austausch mit palästinensischer Seite, mit zivilgesellschaftlichen Organisationen oder humanitären Akteuren sichtbar einzuplanen.
Steuervergünstigungen müssen dort gewährt werden, wo tatsächlich ein gesellschaftlicher Nutzen entsteht – nicht dort, wo sie vor allem der Steueroptimierung oder dem Erhalt großer Privatvermögen dienen